Dorothea Marx

Danke, Frau Präsidentin. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte nur kurz noch mal aus der Anhörung zitieren, ich habe ja vorhin schon als Berichterstatterin vorgetragen, dass der Mediator auch mit angehört worden ist. Es ist jetzt der Eindruck entstanden oder versucht worden zu vermitteln, dass wir im Gesetzentwurf nicht das umgesetzt hätten, was der Mediator empfohlen hat. Der Mediator hat uns aber im Anhörungsverfahren geschrieben, und das lese ich jetzt einfach wortwörtlich vor: „Dem Gesetzentwurf vorausgegangen ist ein Verständigungsverfahren zwischen den sechs Fraktionen und Gruppen im Thüringer Landtag. Dieses Verständigungsverfahren habe ich mit vielen Einzelgesprächen und vier Plenumsrunden als Moderator begleitet. In einem konstruktiven und fruchtbaren Prozess wurden mögliche Lösungen diskutiert, abgewogen und am Ende ein Gesetzentwurf erarbeitet, dessen Grundidee in den jetzt in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf eingeflossen ist“, Punkt. Also das belegt doch, dass wir jetzt so hier einen Gesetzentwurf zur Abstimmung stellen, der dem wirklich wesentlich entspricht, was der Moderator glaubt, auch selbst mit Ihnen allen vereinbart zu haben.