Dorothea Marx

Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen nun zur Vereidigung der neu ernannten Minister. Zur Vereidigung bitte ich die Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Frau Doreen Denstädt, sowie den Minister für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herrn Bernhard Stengele, nach vorn. Die Anwesenden bitte ich, …

Gibt es weitere Wünsche zur Tagesordnung heute? Das sehe ich nicht, dann lasse ich das jetzt einzeln abstimmen bzw. besprechen. Zunächst war von der AfD-Fraktion beantragt, die Wahlen in Tagesordnungspunkt 33 am Freitag erst nach der Mittagspause aufzurufen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Da gibt es …

Ach, für die Vertrauensperson an den Gerichten, gut. Dann eine weitere Anregung zur Tagesordnung, Herr Montag.

Das ist der Antrag, den Tagesordnungspunkt 33 am Freitag nach der Mittagspause aufzurufen. Das ist der Antrag zu den Wahlen der Parlamentarischen Kontrollkommission? Nein.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Es ist übrigens die 100. Sitzung in dieser Legislaturperiode. (Beifall CDU) Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf …

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Henfling von den Grünen das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP das Wort.

Ich schließe damit den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den dritten Teil auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/7159 Als erster Redner erhält Herr Abgeordneter Mühlmann von der AfD-Fraktion das Wort, bitte.

Ich kann mir auch gar nicht vorstellen, dass das bei Ihnen jemandem einfällt. Aber gut.

Nein, ist er nicht.

Es gibt jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Möchte die Landesregierung erneut das Wort ergreifen? Bitte, Herr Hoff.

Ich darf um Ruhe bitten. Wenn Sie sich mit Herrn Tischner irgendwie lustig unterhalten wollen, draußen gibt es sogar Kaffee. Bitte, Frau Dr. Bergner.

Jetzt haben wir noch eine Wortmeldung, und zwar die Frau Abgeordnete Dr. Bergner wünscht das Wort und bekommt es auch. Und ich darf erneut um Ruhe bitten.

Herr Blechschmidt, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Blechschmidt, Ihre Redezeit ist gleich zu Ende.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ja, Herr Abgeordneter Blechschmidt, Fraktion Die Linke.

Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP.

Ja, wenn Sie mir dann nachher wieder sagen, ich sei laut geworden, obwohl Sie versucht haben, mich nicht zu Wort kommen zu lassen, finde ich es auch lustig. Ich leiste mir hier übrigens immer noch Humor. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte hier noch mal auf einen Satz eingehen, den ich gerade schon zitiert habe: Der …

Neues Spiel – neues Glück! Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, auch hier spricht die Formulierung des Antrags der Aktuellen Stunde schon eine deutliche Sprache, von wegen vorläufige Untersuchung und da ist was in der Presse und Konjunktiv und da könnte sein. Da steht nämlich: Der Thüringer Rechnungshof kritisiert die …

Vielen Dank. Ich schließe damit den ersten Teil der Aktuellen Stunde. Ich rufe den zweiten Teil auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/7119 Das Wort hierzu erhält Herr Abgeordneter Schard von der CDU-Fraktion.