Dorothea Marx

Neues Spiel – neues Glück! Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, auch hier spricht die Formulierung des Antrags der Aktuellen Stunde schon eine deutliche Sprache, von wegen vorläufige Untersuchung und da ist was in der Presse und Konjunktiv und da könnte sein. Da steht nämlich: Der Thüringer Rechnungshof kritisiert die Einstellungs- und Beförderungspraxis aufs Schärfste. – Vorläufiger Prüfbericht – aufs Schärfste! Da steht auch noch gar nicht fest, was rausgekommen ist, aber aufs Schärfste. Dann geht es eben weiter. Statt die Stellen auszuschreiben, wurden sie demnach im Stile der Ämterpatronage an politisch genehme Personen vergeben. – Feststehende Tatsache nach Ihrem eigenen Antrag! Außerdem seien viele von ihnen rechtswidrig zu hoch – da haben Sie den Konjunktiv verwendet. Und dann kommt: Der Rechnungshof gelangt zu der Einschätzung, dass Umfang und Ausmaß der Verstöße für einen Fehler im System sprechen. – Darauf komme ich gleich noch mal zurück, denn das finde ich lustig, dass Sie diesen Satz verwendet haben. Aber was heißt lustig, eigentlich haben Sie ja gar nicht so viel Humor, wie ich Ihnen gerade zugestehen möchte. Aber jetzt haben Sie auch gesagt, Herr Schard, es wäre ganz furchtbar, dass die Ministerin Siegesmund ihren Leitungsstab erhöht hätte auf soundso viele Personen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: 29!) Das haben Sie gemacht. Jetzt frage ich mal Sie und, Herr Kemmerich, wenn Sie dazwischenrufen, auch Sie: Wissen Sie, wie das passiert ist? Durch das Haushaltsgesetz des Landes Thüringen. Da stehen diese Stellen nämlich alle einzeln und ganz genau drin und die sind hier Gegenstand der Debatten im Landtag und darüber wird beschlossen. Aber wenn man natürlich den Haushalt nicht anguckt und sagt, der geht erst mal hier return to sender, macht mal was ganz anders, und dann erst mal eine Woche vor der Beschlussfassung das erste Mal das Blatt zur Hand nimmt, dann kommt man natürlich auf die Idee, dass man heimlich Leitungsstellen sich irgendwie erhöhen könnte. Das ist alles transparent und das ist alles Gegenstand parlamentarischer Kontrolle. Wenn jetzt Sie in Ihrem eigenen Antrag reinschreiben: Der Rechnungshof gelangt zu der Einschätzung … (Unruhe DIE LINKE, CDU)