Dorothea Marx

Vielen Dank. Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung ihres Entschließungsantrags? Das sehe ich nicht. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Kemmerich von der FDP-Fraktion das Wort.

Frau Baum, jetzt haben Sie mich etwas verwirrt. Sie haben jetzt beantragt, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Oder ziehen Sie ihn zurück? Wenn Sie ihn zurückziehen, wird darüber nicht mehr abgestimmt. (Zuruf Abg. Baum, FDP: Wir ziehen ihn zu- rück!) Er wird zurückgezogen. Damit ist er von der Tagesordnung abgesetzt. Gibt es …

Frau Baum, ich muss Sie bitten, hier keinen Debattenbeitrag vorzunehmen. Denn das ist ein bisschen unfair. Sie können nicht den Tagesordnungspunkt zurückziehen und eine Sachdebatte führen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, das geht nicht!) Sie können hier bitte nur dazu Stellung nehmen, warum Sie heute diesen …

Dann erteile ich der Frau Abgeordneten Baum das Wort zu einer Begründung des Rückzugs dieses Tagesordnungspunkts.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. …

Es geht nur darum – nicht dass Sie jetzt denken, was wir da gemacht hätten –: Also es gab einen Austausch über diesen erteilten Ordnungsruf und die damit verbundenen Fragen. Wir sind dabei jetzt übereingekommen, wie letztendlich mit diesem Ordnungsruf zu verfahren ist, dass es ein ordnungsgemäßes Verfahren gibt. Das besteht darin, dass …

Können Sie sich bitte ein bisschen weniger im Rund unterhalten?

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich der Abgeordneten Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Bergner von der FDP-Fraktion das Wort.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich für heute die Fragestunde. Kleiner Hinweis: Von 34 Fragen haben wir 11 geschafft, es sind also noch 23 für morgen übrig. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 38, 39 und 40 gemeinsam auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Zunächst Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - …

Für die Landesregierung antwortet erneut das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann arbeiten wir noch eine Frage ab. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald von der Fraktion der AfD mit Drucksache 7/1171. Bitte, Herr Dr. Lauerwald.

Gibt es Nachfragen? Frau Meißner.

Für die Landesregierung antwortet erneut das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Zippel von der Fraktion der CDU mit der Drucksache 7/1169.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Keine. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Thrum von der Fraktion der AfD mit der Drucksache 7/1167.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Wenn die Fragestellerin selbst keine weiteren Nachfragen hat, dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Aust, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/1166.

Herr Mühlmann hatte sich noch vorher gemeldet, deswegen muss ich ihm jetzt die zweite Nachfrage, die nicht von der Fragestellerin kommt, überlassen.