Dorothea Marx

Gibt es Nachfragen? Frau Meißner.

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, erneut Herr Minister Prof. Dr. Hoff.

Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Herold von der Fraktion der AfD mit der Drucksache 7/1161.

Weitere Nachfragen? Herr Mühlmann hat eine weitere Nachfrage.

Gibt es Nachfragen? Bitte, Herr Montag.

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Herr Minister Prof. Dr. Hoff.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht, auch nicht aus dem Rest der Runde. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Montag von der Fraktion der FDP mit der Drucksache 7/1137.

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium, erneut Herr Staatssekretär Schubert.

Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir jetzt noch mal zurück zur vierten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner von der Fraktion der FDP mit der Drucksache 7/1128.

Nachfrage? Bitte, Frau Meißner.

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium, Herr Staatssekretär Schubert.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur vierten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner von der Fraktion der FDP, die ich gerade nicht sehe. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Die zählt gerade!) Sie zählt aus. Entschuldigung, dann stellen wir das zurück. Sie kann das dann eventuell in der Fragestunde …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur dritten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/1127 – Neufassung –. Bitte schön.

Gibt es weitere Nachfragen aus der Runde? Herr Mühlmann.

Gibt es Nachfragen? Frau Henfling, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zweiten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mit der Drucksache 7/1123. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatsekretär Weil, bitte.

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung den Tagesordnungspunkt 41 auf Ich rufe die Mündlichen Anfragen auf und bitte die …