Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Weltzien, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Aust. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Abgeordnete Keller, Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Herr Abgeordneter Heym, Herr Abgeordneter Dr. König und Herr Minister Maier. Aufgrund der Eilbedürftigkeit hat Frau Landtagspräsidentin für Herrn Christian Jung von Metropolico und Frau Birgit Stöger, Redakteurin und Fotojournalistin von Jouwatch, für die heutige Plenarsitzung außerordentliche Genehmigungen für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle nach § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. Hinweise zur Tagesordnung: Da wir so viele Platzierungen festgelegt hatten, müssten Sie alle per EMail eine aktualisierte Tagesordnung erhalten haben. Ich möchte Sie darüber informieren, dass vereinbarungsgemäß heute zuerst die Tagesordnungspunkte 7 und 8 in jeweils zweiter Beratung und anschließend die Tagesordnungspunkte 5, 13, 17, 24, 31, 32 und 34 aufgerufen werden. Zu Tagesordnungspunkt 32 wurde ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/1274 verteilt. Die gemäß § 64 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung erforderliche Zustimmung der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen liegt bereits vor, weshalb der Änderungsantrag zulässig ist. Zu Tagesordnungspunkt 36 wurde ebenfalls ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/1275 verteilt. Auch hierzu bräuchten wir eine Zustimmung der CDU, ob dieser Änderungsantrag eingebracht werden darf. Ich sehe Nicken, damit ist auch dieser Änderungsantrag zulässig. In der gestrigen Sitzung hatten wir vereinbart, die Wahlen in den Tagesordnungspunkten 38 und 39 für zweite Wahlgänge in der heutigen Sitzung erneut aufzurufen. Die Fraktion der AfD hat jedoch zwischenzeitlich mitgeteilt, dass sie in dieser Sitzung weder die beiden Wahlvorschläge erneut noch neue Wahlvorschläge zur Abstimmung stellen möchte. Damit unterbleibt heute der erneute Aufruf der Tagesordnungspunkte 38 und 39, sodass nach der Mittagspause die Fragestunde unmittelbar fortgesetzt wird. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen bzw. gibt es Wortmeldungen dazu? Herr Montag.