Reden (1072)
22.05.2026 — Zukunft von Thüringer Kindergärten gemeinsam gestalten – Arbeit der Kindergartenkommission verstetigen
Danke. Als nächsten Redner bitte ich Herrn Hey von der SPD-Fraktion nach vorn.
22.05.2026 — Zukunft von Thüringer Kindergärten gemeinsam gestalten – Arbeit der Kindergartenkommission verstetigen
Danke schön. Als nächsten Redner bitte ich Herrn Jankowski von der AfD-Fraktion nach vorn.
22.05.2026 — Zukunft von Thüringer Kindergärten gemeinsam gestalten – Arbeit der Kindergartenkommission verstetigen
Herzlichen Dank für die Begründung. Hiermit eröffne ich die Aussprache. Ich habe als erste Rednerin Frau Abgeordnete Gerbothe für die CDU-Fraktion.
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann schließe ich hiermit die Aussprache und ich habe Frau Rottstedt so richtig verstanden, dass sie Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie beantragt hat. Noch einen zweiten Ausschuss? Nein, okay. Dann werden wir jetzt als …
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Danke schön, Frau Staatssekretärin. Herr Dr. Wogawa, bitte. Sie haben noch Zeit zur Verfügung, Sie dürfen nach vorn kommen.
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann bitte ich Staatssekretärin Frau Rudolph nach vorn.
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Gibt es weitere Wortmeldungen im Rahmen der Aussprache? (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Wie viel Redezeit haben wir noch?) 3 Minuten und 18 Sekunden. Ja, bitte schön, Herr Cotta.
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Als nächste Rednerin bitte ich Frau Rottstedt von der AfD-Fraktion nach vorn.
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Danke. Als nächste Rednerin habe ich Frau Stark von den Linken.
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Danke schön. Damit haben wir die Begründung gehört und ich eröffne die Aussprache und bitte als Ersten Herrn Dr. Wogawa für die Koalitionsfraktion nach vorn.
22.05.2026 — Regierungserklärung des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt und Chefs der Staatskanzlei zum Thüringen Monitor 2025 dazu: Gutachten „Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Thüringen (Ergebnisse des Thüringen-Monitors 2025)“
Danke schön, Herr Liebscher. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann haben wir hiermit die Aussprache zur Regierungserklärung des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt und Chefs der Staatskanzlei zum Thüringen-Monitor 2025 beendet. Ich schließe hiermit diesen TOP. Ihr Einverständnis …
22.05.2026 — Regierungserklärung des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt und Chefs der Staatskanzlei zum Thüringen Monitor 2025 dazu: Gutachten „Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Thüringen (Ergebnisse des Thüringen-Monitors 2025)“
Danke schön, Herr Schaft. Als nächsten Redner habe
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Konnte jemand nicht seine Stimme abgeben? Das sehe wir zählen aus. Nehmen Sie noch mal Platz. Wir haben das Abstimmergebnis sind insgesamt 45 Jastimmen, keine Neinstimmen, 25 Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt und damit noch kurz ein paar Hinweise geben, weil ich glaube, Kohlen. Der Freundeskreis Uruguay tagt im Raum …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Gut, damit haben wir jetzt die Aussprache beendet und Ich muss aber, bevor wir überhaupt über irgendetwas schussüberweisung? Ich habe keinen Hinweis auf Ausschussüberweisung noch? Das sehe ich nicht. Also keine Ausschussüberweisung. die Abstimmung gehen. Wir sind auch vorbereitet. Und mal, denn das war vorhin auch sehr schwierig, bitte …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Dann werde ich das im Ältestenrat wahrscheinlich noch mal darstellen. Es ist jetzt zehn nach halb acht. Ich würde mal vorschlagen, wir schaffen es vielleicht bis um acht. Wir treffen uns um acht hier im Haus wieder und setzen dann die Sitzung fort. Sehr geehrte Damen und Herren, es tut mir leid, wir haben uns ein bisschen verspätet. Wir …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Frau Ministerin hat anderthalb Minuten überzogen. Das möchte ich zunächst erst mal allen Fraktionen zur Kenntnis geben, überzogen in dem Sinne, einfach länger geredet, als wir als Richtzeit, so möchte ich das mal nennen, hier im Plenum vereinbart haben. Deswegen haben Sie jetzt alle noch Zeit dazugewonnen. Es gab gerade die Frage – ich …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Frau Ministerin, einen Moment, bitte. Wir wollen heute, glaube ich, wirklich in einen Austausch treten. Das bedeutet aber immer, wer am Pult redet, hat das Wort. Bitte hören Sie zu und danach können Sie gern – Sie haben fast alle noch Redezeit. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Ich habe hier was gehört!) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Ja, …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Danke. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit hat jetzt Frau Ministerin Wolf das Wort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei allem Respekt für die späte Uhrzeit und bei allem Respekt für das Ehrenamt, erlauben Sie mir trotzdem eine Vorbemerkung. Sie ist aus meiner Sicht wichtig und sie ist aus meiner Sicht …
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen aus dem
21.05.2026 — Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Frau Merz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten
