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Dr. med. Cornelia Urban

21.05.2026 Sitzungen 8/44

Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen

Dann werde ich das im Ältestenrat wahrscheinlich noch mal darstellen. Es ist jetzt zehn nach halb acht. Ich würde mal vorschlagen, wir schaffen es vielleicht bis um acht. Wir treffen uns um acht hier im Haus wieder und setzen dann die Sitzung fort. Sehr geehrte Damen und Herren, es tut mir leid, wir haben uns ein bisschen verspätet. Wir haben es bis 20.00 Uhr nicht geschafft. Wir haben uns gerade noch mal im Ältestenrat über den respektvollen Umgang nicht nur unter uns Abgeordneten, sondern auch insbesondere im Verhältnis Landesregierung zu den Abgeordneten und Abgeordnete im Verhältnis zur Landesregierung ausgetauscht. Ich glaube, es war noch mal eine sehr wichtige Einordnung und auch ein hoffentlich klärendes Gespräch. Nichtsdestotrotz hatten wir es noch nicht geschafft, diesen Tagesordnungspunkt abschließend zu behandeln. Wir waren bei dem Punkt verblieben, dass die Ministerin ihre Zeit überzogen hat. Deswegen möchte ich an der Stelle jetzt noch mal fragen – ich bin mir nicht mehr sicher, ob ich die Aussprache schon geschlossen hatte –: Gibt es weitere Wortmeldungen? Wir hatten noch anderthalb Minuten auf der Uhr. Wortmeldungen sehe ich nicht, aber ich habe jetzt Herrn Dr. Wogawa. Bitte schön.

Alle Reden von Dr. med. Cornelia Urban Protokoll ↗