Dr. med. Cornelia Urban
Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen
Frau Ministerin hat anderthalb Minuten überzogen. Das möchte ich zunächst erst mal allen Fraktionen zur Kenntnis geben, überzogen in dem Sinne, einfach länger geredet, als wir als Richtzeit, so möchte ich das mal nennen, hier im Plenum vereinbart haben. Deswegen haben Sie jetzt alle noch Zeit dazugewonnen. Es gab gerade die Frage – ich glaube, Herr Höcke hatte das gerade gefragt –, ob die Ministerin hier gerade eine persönliche Erklärung abhält. Unsere Minister können am Pult, wenn sie als Minister reden, nicht eine persönliche Erklärung abhalten. Deswegen: Sie sind frei in der Zeitgestaltung, wie wir gerade erlebt haben, sie sind frei in dem, was sie sagen. Aber natürlich sind sie an den Respekt in diesem Haus gebunden, das haben wir immer wieder auch betont. Nichtsdestotrotz kann ich hier auch nicht irgendwelche Rügen oder Ordnungsrufe oder Ähnliches verteilen. Das haben wir oft genug im Ältestenrat besprochen. Jetzt hat sich Frau Muhsal gemeldet. Bitte schön.
