Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank. Damit gebe ich dem nächsten Redner das Wort. Herr Abgeordneter Zippel – die erste Rede in der neuen Legislatur.

Danke schön für die Einbringung. Der erste Redner ist Dr. Wogawa vom BSW.

Herzlichen Dank. Wir sind damit durch die Reden durch. Ich habe jetzt – und da möchte ich noch mal in die Runde schauen – für TOP 3 a wahrgenommen – ich glaube, Dr. Wogawa sagte es –, dass wir den Justizausschuss anstreben, und ich habe das auch für TOP 3 b so verstanden. Gut. Damit würden wir zunächst über TOP 3 a und Überweisung an den …

Herzlichen Dank, Frau Meißner. Ich habe jetzt keine weiteren Anmeldungen von Rednerinnen aus dem Plenum. Gut. Da ist mir niemand durchgerutscht, wunderbar. Möchte die Landesregierung ein paar Worte sagen? Frau Feierabend, bitte schön.

Danke schön, Herr Präsident. Von meiner Seite erst mal ein herzliches Guten Morgen als Rednerin. Es fällt mir jetzt ein bisschen schwer, nach dieser gefühlt wirklich wütenden, negativen, anklagenden Rede von Frau Muhsal einen neutralen Ton zu finden, (Beifall BSW) aber ich werde mir Mühe geben. Ich möchte damit beginnen, dass ich …

Herzlichen Dank. Damit bitte ich Frau Muhsal von der AfD nach vorn. Sie haben das Wort.

Danke schön. Wir kommen zum nächsten Redner. Herr Dr. Wogawa vom Bündnis Sahra Wagenknecht, Sie haben das Wort.

Damit haben wir die Begründung zu Tagesordnungspunkt 3 b gehört. Damit ist aber auch die Aussprache zu den beiden Tagesordnungspunkten 3 a und 3 b eröffnet. Ich habe als Wortmeldung zunächst Abgeordnete Güngör von der Fraktion Die Linke. Bitte schön.

Gibt es weitere Wortmeldungen? (Zwischenruf Ramelow, geschäftsführender Ministerpräsident: Danach kann nichts mehr kommen!) Okay. In der Tat kommt danach jetzt nichts mehr (Heiterkeit im Hause) und damit schließe ich jetzt die Rednerinnenliste. Wir haben gemäß § 67 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung Folgendes abgestimmt, dass …

So, ich bitte jetzt, die Reden wieder hier vor ans Redepult zu verlegen. Gibt es weitere Wortmeldungen? Bitte schön, Herr Höcke.

Ich bitte um keine Diskussionen.

Herr Schaft, direkt dazu? (Zuruf Abg. Schaft, Die Linke: Ich wollte ei- gentlich eine Zwischenfrage stellen!) Wir können das sicherlich auch vom Platz aus machen. Herr Schaft hat das Wort.

Das wird heute ein schöner Plenartag, denn wir haben ganz viel Debattierzeit hinzugewonnen. Dadurch, dass die Landesregierung über 16,5 Minuten überzogen hat, bekommt jede Fraktion diese 16,5 Minuten. Das heißt, Sie dürfen alle noch herzlich weiterdebattieren. Ich habe auch schon eine erste Wortmeldung. Herr Prof. Dr. Voigt.

Herzlichen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Gut, ich sehe keine Wortmeldungen. Vielleicht noch die Frage: Möchte die Landesregierung noch etwas sagen? Sehe ich auch nicht. Dann können wir auch direkt darüber abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Stimmen der AfDFraktion, der …

Herzlichen Dank, Frau Feierabend. Wir kommen nun zu den Anträgen, die vorliegen, von Dr. Wogawa vom BSW auf Ausschussüberweisung an den Justizausschuss und Herr Möller von der AfD hat auch diesen Wunsch geäußert. Gab es noch Wünsche zu weiteren Ausschüssen, die ich jetzt nicht gehört habe? Sonst würde ich dann über den Justizausschuss …

Danke, Herr Kästner. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Feierabend – herzlich willkommen in der Runde! –, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Frau Güngör. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus dem Plenum vor. Das ist eine Wortmeldung? (Zuruf Abg. Kästner, BSW: Ja!) Dann, bitte schön.

Danke schön, Herr Möller. Wir kommen zur letzten Rednerin, Frau Güngör von der Fraktion Die Linke.

Herzlichen Dank. Damit kommen wir jetzt zur AfDFraktion, Herr Möller hatte sich gemeldet.

Herzlichen Dank, Herr Schard. Der nächste Redner ist Herr Dr. Wogawa vom BSW.