Reden (1072)
13.11.2024 — Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte AfD-Fraktion, Ihren ersten inhaltlichen Aufschlag in Sachen Arbeit in dieser Legislatur finde ich mehr als enttäuschend. Und ich bin deswegen so enttäuscht, weil ich das Gefühl habe, das ist hier irgendwie jetzt schon ein großer Politikzirkus, und das sollte es ja …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Ich habe keine weiteren Wortmeldungen zur Aussprache zum Einzelplan 18 und beende hiermit diese Aussprache. Wir kommen jetzt zur Schlussrunde . Hier verteilen sich die Redezeiten wie folgt: Die AfD hat 11 Minuten, die CDU 8 Minuten, das BSW 5 Minuten, Die Linke 4 Minuten, die SPD 3 Minuten. Nach Inanspruchnahme von 8 Minuten Redezeit …
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Danke schön. Sie dürfen, es gibt keine weitere Meldung.
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Ich danke ebenfalls. Gibt es weitere Wortmeldungen zum Einzelplan 18? Ja? Bitte schön. – Ei- 33. Sitzung - 17. 12.2025 2651 /18. nen Moment, es hat sich doch noch jemand umentschieden. (Zwischenruf Schütz, Minister für Digitales und Infrastruktur: Ach, wie schade!) Herr Kobelt, bitte schön.
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Danke schön. Ich sehe keine weiteren Wünsche zur Aussprache. Damit schließe ich die Aussprache zum Einzelplan 16. Wir kommen zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen. Hier verteilen sich die Redezeiten wie folgt: Die Fraktion der AfD hat 4 Minuten, die CDU 3 Minuten, das BSW 3 Minuten, Die Linke 3 Minuten, die SPD 3 Minuten und …
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Gibt es weitere Wortmeldungen? Ja? Bitte schön. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Machen wir jetzt ein Battle!)
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Herzlichen Dank, Herr Minister. Da der Minister seine Redezeit quasi verdoppelt hat, haben jetzt alle noch mal 6 Minuten. Das habe ich mir fast gedacht. Frau König-Preuss, Sie dürfen noch mal. Sie haben jetzt mehr als vorher.
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Ich danke und ich habe keine weiteren Redeanmeldungen. Deshalb, Minister Schütz, Sie haben das Wort.
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Frau König-Preuss, kommen Sie bitte zum Ende. - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2647 /18.
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Danke schön. Als nächste Rednerin habe ich Frau König-Preuss von der Linken.
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Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Häußer von der AfD. 2646 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode
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Frau Behrendt, kommen Sie bitte zum Ende.
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Gibt es weiteren Redebedarf zu dieser Aussprache? Das sehe ich nicht. Damit beende ich die Aussprache zum Einzelplan 10. Wir kommen zum tionstechnik. Die Redezeiten verteilen sich hier wie folgt: für die Fraktion der AfD 8 Minuten, die Fraktion der CDU 6 Minuten, die Fraktion des BSW 4 Minuten, Die Linke 3 Minuten, die SPD ebenfalls 3 …
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Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? Minister Schütz? Gut.
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Danke schön, Frau Behrendt. Sie haben es geschafft in der Redezeit. Ich habe als nächste Rednerin Frau Müller von den Linken. Ich nutze mal die Zeit, um noch mal zu ermahnen. Es ist spät. Versuchen Sie bitte, Ihre Gespräche nach draußen zu verlagern, das Essen nach draußen zu verlagern und sich hier auf die Rednerinnen und Redner zu …
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Danke schön. Frau Behrendt, Sie möchten jetzt? Sie haben noch 2,5 Minuten. Herr Herzog, wir haben eine Regel, dass wir hier im Saal nicht essen. Es ist so ein bisschen wie in der Schule im Unterricht. Im Unterricht wird nicht gegessen. Auch hier wird während der Debatte nicht gegessen. Deswegen, wer Hunger hat, gehen Sie bitte raus und …
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Ich danke Ihnen und habe als nächste Rednerin Frau Behrendt vom BSW gemeldet. Stimmt aber nicht. Dann Herr Kobelt? Gut. Möchten jetzt beide oder nur Herr Kobelt? (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Wir beide, aber erst Herr Kobelt!) Es gibt eine Reihenfolge, die Sie sich wünschen. Okay, jetzt habe ich das verstanden. Damit wir schnell …
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früh anzufangen und zu helfen, als zu reparieren. Deswegen wollte ich noch mal erwähnt haben, dass ich mich sehr darüber freue. Alles andere lasse ich jetzt weg, weil wir als SPD eine sehr kurze Redezeit haben. Deshalb herzlichen Dank, wenn Sie morgen dem Ganzen zustimmen. (Beifall CDU, BSW, SPD)
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Ja, sehr geehrte Kollegen – das tut mir leid, Herr Zippel, zum Geburtstag ist das kein schönes Geschenk, aber wir sind ja beim Einzelplan 08. Ich möchte jetzt aufgrund meiner doch begrenzten Redezeit nicht auf die Vorredner von der AfD eingehen. Herr Zippel sagte es ja schon, allein der Sperrvermerk bei den Hospizen ist unglaublich. Auch …
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Ich habe keine weiteren Redner. Professor Teichert, wollten Sie?
