Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank für diese Berichterstattung. Ich muss leider noch einen Fehler korrigieren, und zwar habe ich bei Tagesordnungspunkt 6 nur über die Beschlussempfehlung abstimmen lassen und wir brauchen, um den Formalien gerecht zu werden, auch noch ein Votum über den gesamten Antrag, natürlich unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung. Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/64 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie - Drucksache 8/575 Die Beschlussempfehlung war mehrheitlich angenommen worden. Deswegen möchte ich jetzt noch einmal Ihre Aufmerksamkeit erbitten und noch mal über Tagesordnungspunkt 6, die Einsetzung einer Enquetekommission, unter Berücksichtigung der Abstimmung über die Beschlussempfehlung um Ihr Handzeichen bitten, ob Sie auch der Einsetzung der Enquetekommission, so wie sie im Antrag vorliegt, zustimmen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU. Wer ist dagegen? Da sehe ich die Hände der Fraktion der AfD. Wer enthält sich? Weiterhin keine Enthaltung. Damit haben wir das auch noch mal formal korrekt gemacht. Herzlichen Dank, dass Sie dem gefolgt sind. Damit kommen wir wieder zurück zum TagesordAntrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/68 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung - Drucksache 8/504 Wir haben jetzt hier gerade die Berichterstattung von Herrn Hande gehabt. Ich eröffne die Aussprache. Es haben sich hier jetzt gar nicht so viele Redner gemeldet. Deswegen schaue ich erst mal in die Runde. Ich habe zunächst Herrn Schlösser von der AfD. Falls jetzt Fragen sind: Ich habe nur noch einen Redner, Herrn Quasebarth, der gemeldet ist. Wenn noch jemand möchte, kann er das kenntlich machen.