Reden (1072)
07.03.2025 — Stationäre Versorgung in Thüringen sichern – Transformation unterstützen
Danke schön. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich habe jetzt niemanden übersehen. Ich habe auch keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört. Deshalb würde ich jetzt direkt in die Abstimmung gehen. Wer dem Antrag in der Drucksache 8/565 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände …
07.03.2025 — Stationäre Versorgung in Thüringen sichern – Transformation unterstützen
Herzlichen Dank. Ich darf nun die Landesregierung nach vorn bitten. Frau Ministerin Schenk, bitte.
07.03.2025 — Stationäre Versorgung in Thüringen sichern – Transformation unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, meine Vorredner/-innen haben es schon gesagt, wir sehen es quasi täglich, die medizinische Versorgungslandschaft, die Versorgung in Thüringen, die verändert sich in diesen Tagen, Wochen, Monaten rasant. Da tragen einerseits natürlich die Fortschritte der Medizin dazu bei. Es …
07.03.2025 — Gerechte Verantwortungsübernahme bei Verhütungsmitteln stärken
Danke schön. Möchte die Ministerin reden? Nein. Dann habe ich jetzt keine weiteren Redebeiträge angezeigt. Ich gucke noch mal in die Runde. Das sehe ich nicht. Damit treten wir direkt in die Abstimmung ein. Ich habe nun vernommen: Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, …
07.03.2025 — Gerechte Verantwortungsübernahme bei Verhütungsmitteln stärken
Danke schön. Ich erteile nun Frau Güngör von den Linken das Wort.
07.03.2025 — Gerechte Verantwortungsübernahme bei Verhütungsmitteln stärken
Als nächsten Redner möchte ich Herrn Zippel von der CDU aufrufen.
07.03.2025 — Gerechte Verantwortungsübernahme bei Verhütungsmitteln stärken
Danke schön. Ob es ruhig wird, werden wir sehen. Jetzt hat erst einmal Herr Abgeordneter Steinbrück von der AfD das Wort.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Das ist angekommen. Ich habe keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Ich schaue noch mal in die Runde. Damit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zu den Abstimmungen. Wie bereits ausgeführt wurde, darf gemäß § 3 Abs. 2 des Untersuchungsausschussgesetzes, der in einem Minderheitsantrag bezeichnete Untersuchungsgegenstand gegen den …
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Frau König-Preuss, würden Sie noch die Zwischenfrage zulassen?
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Ihre Redezeit ist abgelaufen.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Im Anschluss?
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Frau König-Preuss, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Ich danke noch mal für die Rückfragen und das Antworten. Wir hatten das auch mit der Zeit so vermerkt. Ich habe jetzt noch eine Wortmeldung von Frau König-Preuss gesehen. Bitte schön.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Noch eine Nachfrage.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Genau, wir hatten noch Frau Marx.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Okay. Danke.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Herr Möller, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Kollegin Marx zu?
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Wir danken Ihnen. Und jetzt hat Herr Möller von der AfD das Wort.
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Danke schön. Als nächstem Redner erteile ich das Wort Herrn Möller von der AfD-Fraktion. Sie möchten jetzt doch nicht reden? (Zuruf Abg. Möller, AfD: Wir lassen erst ein- mal die anderen reden!) (Zuruf Abg. Muhsal, AfD: Er kommt noch dran!) Dann habe ich als Nächstes Herrn Urbach, CDUFraktion. Ich kann schon sagen, Herr Möller, dann …
07.03.2025 — Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex‘“
Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Küntzel vom BSW. Ich habe eine Frage an die AfD: Ich hatte hier Herrn Möller mit Fragezeichen stehen. Herr Möller, Sie hatten jetzt die Einbringung gemacht, wollen Sie auch noch mal reden? (Zuruf Abg. Möller, AfD: Ja!) Okay. Da wollte ich nur sichergehen. Alles klar. In der …
