Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Ich möchte damit auch die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt schließen. Wir kommen gemäß § 93 Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Satz 5 der Geschäftsordnung zu einer Unterbrechung unserer Aktuellen Stunde, um die Regierungsbefragung durchzuführen. Die Aussprache zu den weiteren Themen der Aktuellen Stunde – wir haben ja noch zwei vor uns – wird im Anschluss an die Regierungsbefragung durchgeführt. Ich rufe damit Tagesordnungspunkt 30 auf Hier haben wir eine Dauer von 90 Minuten vereinbart. Für die heutige Regierungsbefragung hat die Landesregierung mitgeteilt, dass die Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Frau Katja Wolf, sowie der Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und zweiter Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Herr Georg Maier, die Fragen der Abgeordneten beantworten werden. Zunächst die Frage: Gibt es Vorbemerkungen durch Frau Ministerin oder Herrn Minister? Dann bitte schön. Sehr gern in der gebotenen Kürze. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir freuen uns auf das Format, auch für uns neu. Wir sind gespannt, welche Fragen kommen. Insoweit will ich an der Stelle dem Hohen Haus schon mal danken. Wir haben in den letzten Monaten intensiv gemeinsam den Haushalt verabschiedet – eine ganz große Leistung, die dieses Haus gemeinsam mit der Landesregierung vollbracht hat. Ich bin mir sicher, dass es im Besonderen für die neuen Mitglieder des Landtags, für die es der erste Haushalt war – in der Geschwindigkeit und auch mit dem Druck, der entsprechend auf dem Kessel war, dadurch dass wir zeitlich schon relativ spät unterwegs waren –, eine ganz besondere Herausforderung war. Und ich bedanke mich an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit, freue mich, dass wir – nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt – jetzt mit großer Geschwindigkeit auf den neuen Haushalt zugehen. Sie wissen, dass sich die Landesregierung im Koalitionsvertrag mindestens dem Zweiklang verschrieben hat, auf der einen Seite zu gestalten und auf der anderen Seite mit soliden Finanzen umzugehen. Genau das ist unser Anspruch und genau diesem Anspruch wollen wir uns auch in schwierigen Haushaltszeiten verpflichten. In Anbetracht dessen, dass wir bei deutlich gestiegenen Kosten mit einer eigentlich nicht mehr vorhandenen Rücklage unterwegs sind und auf der anderen Seite wissen, dass sich die Steuereinnahmen nicht in der Weise dynamisch gestalten wie in den letzten Jahren, wissen wir, dass das Aufstellen der Haushalte im Besonderen, wenn es solide und vernünftig passieren soll, eine besondere Herausforderung ist. Dementsprechend freue ich mich auch an dieser Stelle auf die weiter intensiven Debatten mit dem Hohen Haus.