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Dr. med. Cornelia Urban

SPD 14.05.2025 Sitzungen 8/16

c) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Pflegende Angehörige am Limit“

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen, meine Vorrednerin hat gerade gesagt: Pflege ist weiblich. An dieser Stelle nehme ich noch mal Bezug auf den Landtagspräsidenten, der gerade gesagt hat, auch die Rednerinnen sind hier weiblich. Er hat gesagt, man muss es nicht doppeln. Ich frage mich nur, warum so viele männliche Kollegen jetzt gerade lieber Kaffeepause machen und nicht hier drin zuhören. (Beifall Die Linke, SPD) In jedem Fall sollte Pflege nicht nur weiblich sein, sondern Pflege wird eben – und deswegen ist auch das Thema – oft in den Familien von Angehörigen geleistet. Es betrifft natürlich die Frauen wie die Männer. Deswegen – wir hatten ja gerade gesagt, Familie ist dort, wo man füreinander da ist – ist das natürlich auch in erster Linie immer ein Aspekt des Füreinander-da-Seins. Viele leisten diese Care-Arbeit in den Familien, diese Pflegearbeit aus einem inneren Antrieb, aus einer inneren Nähe und auch letztendlich, weil man immer das Gefühl hat, man will dem anderen Gutes tun, man will, dass es dem Familienmitglied gut geht. Man bekommt natürlich auch viel dafür zurück, an Blicken oder Zuwendung, was auch immer. In jedem Fall sind wir aber der Meinung, das allein reicht natürlich nicht, denn de facto ist es so, wir hatten gestern eine Runde mit dem Verein „wir pflegen – Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger in Thüringen e.V.“, wo unter anderem eine Zahl genannt wurde, wie viel Geld allein – und zwar eine dreistellige Milliardensumme – eingespart wird, weil wir in den Familien im Stillen, unentgeltlich, ohne jegliche Unterstützung Pflege leisten. Dass dem so ist, das entlastet unsere Gesellschaft, aber gleichzeitig belastet es unsere Gesellschaft natürlich auch, denn jemand, der pflegt und vielleicht auch Vollzeit zu Hause pflegt, ist nicht mehr im eigenen Job belastbar bzw. er reduziert die Arbeit, sofern er es kann, wenn das die finanziellen Spielräume überhaupt zulassen. Die Menschen kommen teilweise an ihre mentale, psychisch-körperliche Belastungsgrenze und werden im schlimmsten Falle selbst krank. Ich erlebe das ganz oft in meinem Alltag, dass dann Angehörige sagen: „Ich weiß gar nicht, wo ich mich hinwenden soll. Ich weiß gar nicht, wo bekomme ich Hilfe, welche Hilfe bekomme ich? Was soll ich tun?“ Hier wollen wir als Politik deutlich mehr tun als nichts. Wir wollen auf jeden Fall Unterstützung leisten, auch wenn es nicht immer direkt sofort das Geld ist. Wir als SPD würden uns sogar wünschen, dass es Geld für pflegende Angehörige, einen Lohn gibt, wenn jemand zum Beispiel seine Arbeit um 50 Prozent reduziert, dass er dann natürlich auch quasi wie bei einer privaten Pflegegesellschaft angestellt werden und zumindest eine Mindestlohnentlohnung bekommen kann, damit er finanziell nicht solche Einbußen hat. Wir glauben aber auch, es braucht noch mehr Unterstützung. Es braucht wirklich transparenten Zugang zu Beratungsangeboten. Wir hoffen, dass wir im Rahmen der Überarbeitung der Landespflegeplanung endlich dahin kommen, mehr Pflegestützpunkte in Thüringen zu initiieren, denn am Ende ist es oft – da sind wir wieder bei der Bürokratie – ein gesetzliches Wirrwarr, durch das man sich kämpfen muss. Man muss also erst mal ganz viele Anträge schreiben und ganz viele Normen erfüllen, ehe man dann Zugang zu den vielen einzelnen Leistungen hat. Man braucht ein Sortieren von diesen Leistungen, was für einen selber passt. Manchmal sind es die ganz einfachen Dinge, dass man lernt, wie ich zum Beispiel bestimmte Griffe mache, um die Oma gut aus dem Bett zu holen, ohne dass ich gleich selber einen Bandscheibenvorfall erleide und dadurch krank werde. Wo gibt es zum Beispiel einen Kurzzeitpflegeplatz, einen Entlastungspflegeplatz, falls ich mal in den Urlaub fahre oder selber im Krankenhaus eine Behandlung brauche und nicht für die Pflege da bin? Also, es braucht mehr als nur ein Angebot. Und letztendlich müssen wir – da sind wir auch wieder bei der Bundesebene – auch hinterfragen, ob wir nicht dahin kommen sollten, dass wir Pflegezeit ähnlich wie bei Krankschreibung auch als eine Art Leistung ansehen, die man sich zum Beispiel genehmigen lassen kann, wo man Lohnfortzahlung hat. Also wir sprechen von einer Familienpflegezeit. Letztendlich ist es so, wenn jemand krank ist, bekommt er einen Krankenschein und kann auch erst mal zu Hause bleiben. Bei der Pflege ist das nicht so geregelt, also auch nicht, wenn man ein Kind pflegt. Insofern würden wir das natürlich gern anregen, dass das im Sinne der Pflegezeit fortgesetzt wird. Ich würde jetzt gern noch sehr viel mehr sagen, nämlich dass es auch auf Bundesebene eine Reform zur Pflegeversicherung braucht. Da geht es um die Kosten, die wir in der Pflege haben. Aber meine Zeit ist leider abgelaufen. Deswegen würde ich hier an diesem Punkt enden wollen, ohne dass ich glaube, dass wir das Thema hier beenden, denn das werden wir natürlich noch öfter beackern müssen. Es ist ein weiter Weg, und den müssen wir natürlich gemeinsam finden. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)

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