Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank. Da ich keine weiteren Wortmeldungen gesehen habe, würde ich dann gern hier die Aussprache auch beenden. Ich habe aber vernommen, dass das Gespräch im Ausschuss für Bildung noch weitergeführt werden soll. Gibt es denn noch weitere Wünsche für Ausschussüberweisungen? Das sehe ich nicht. Dann würde ich gern über diese …

Danke auch an Sie. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen notiert. Herr Minister Tischner, Sie haben das Wort.

Danke schön. Ich schaue jetzt auch noch mal zu Frau Gerbothe: Sie möchten auch noch mal? Sie haben das Wort.

Frau Marx, das war keine Nachfrage, das war eine Wortmeldung? Bitte.

Herzlichen Dank. Ich würde als nächste Rednerin gern Frau Marx von der SPD aufrufen. (Zwischenruf Abg. Marx, SPD: Ich ziehe zu- rück!) Okay. Dann Herr Jankowski. Sie hatten sich ja gemeldet.

Herzlichen Dank, Herr Schaft. Als nächsten Redner habe ich Herrn Hoffmeister vom BSW. Ich habe eine Frage an die AfD-Fraktion, weil wir das hier offenbar nicht klären konnten: Hatten Sie einen Redner gemeldet oder nicht? Bei uns war eine Vakanz. (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Wir hatten kei- nen gemeldet, aber ich werde sprechen!) Alles …

Herzlichen Dank für die Einbringung. Ich würde hiermit jetzt die Aussprache eröffnen und bitte als ersten Redner Herrn Schaft von der Linken ans Rednerpult.

Ich frage jetzt noch mal an der Stelle: Gibt es noch jemanden, der nicht gefragt wurde oder es nicht gehört hat? Herr Bühl? (Zuruf Abg. Bühl, CDU: Ich wollte meine Stimme noch abgeben: Nein!) Gibt es weitere? Das sehe ich nicht, damit ist jetzt die Abstimmung geschlossen und wir zählen aus. Ich darf das Abstimmergebnis bekannt geben. Es …

Gut. Dann schaue ich nach hinten – alle vorbereitet? Okay, ich kriege ein Nicken. Dann verfahren wir so. Ich übergebe das Wort.

Ja, bitte.

Herzlichen Dank. Gibt es noch weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit schließe ich hier die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung. Wir stimmen zunächst über den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke ab. Hier hatte ich Ausschussüberweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss notiert. Ist das korrekt? (Zuruf Abg. Hande, Die …

Ich danke Ihnen. Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit würde ich die Aussprache schließen. Wir kommen zur erwähnten Abstimmung zum Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Wer dem Gesetzentwurf in zweiter Beratung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Hier sehe ich alle Hände oder Stimmen der Fraktion Die …

Danke schön. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen angezeigt. Jetzt schaue ich zur Regierungsbank. Herr Staatssekretär Müller.

Danke schön. Als nächsten Redner habe ich Herrn Quasebarth vom BSW.

Ich möchte vielleicht noch einmal darauf hinweisen – egal, was man mit einem Walter-Ulbricht-Gedächtnis-Bärtchen ausdrücken möchte –: Wir wollen auf nonverbale Statements verzichten. In jedem Fall hat als nächste Rednerin Frau König-Preuss von den Linken das Wort.

Es haben 32 Abgeordnete mit Ja, 47 Abgeordnete mit Nein gestimmt, keine Enthaltung. Damit ist der Gesetzentwurf abgelehnt. Wir kommen nun zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich, aufzustehen. (Zwischenruf aus dem Hause) Stimmt, wir haben eigentlich abgelehnt. Gut, Sie haben recht. Aber danke, dass Sie …

Gut, dann verfahren wir so. Es geht also jetzt – ich wiederhole es noch mal – um die Abstimmung über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung. Wir machen das nach Namensaufruf.

Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Dann schließe ich hier die Aussprache zu unserer zweiten Beratung des Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetzes. Noch mal der Hinweis, wir hatten es gehört: Es gab eine Besprechung auch im Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz und hier wurde Ablehnung als …

Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Marx. Frau Marx, bei Ihnen ist es ein bisschen weniger: 34 Sekunden.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Große-Röthig.