Dr. med. Cornelia Urban

Herzlichen Dank. Da ich keine weiteren Wortmeldungen gesehen habe, würde ich dann gern hier die Aussprache auch beenden. Ich habe aber vernommen, dass das Gespräch im Ausschuss für Bildung noch weitergeführt werden soll. Gibt es denn noch weitere Wünsche für Ausschussüberweisungen? Das sehe ich nicht. Dann würde ich gern über diese Ausschussüberweisung abstimmen lassen. Wer damit einverstanden ist, dass das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes im Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen wird, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Das sehe ich nicht. Gibt es Enthaltungen? Das sehe ich auch nicht. Damit ist die Ausschussüberweisung angenommen und wir können den Tagesordnungspunkt schließen. Wir haben TOP 11 und 11 a für heute Nachmittag oder heute Abend vorgesehen. Die Tagesordnungspunkte 12 und 13 hatten wir von der Tagesordnung abgesetzt. Tagesordnungspunkt 14 hatten wir gestern Abend schon besprochen. Deswegen möchte ich jetzt TagesordnungsAntrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/904 eröffnen. Hier zunächst die Frage: Ist eine Begründung gewünscht? Ja. Frau Güngör, bitte.