Dr. med. Cornelia Urban

Kleinen Moment, bitte. Ich unterbreche noch mal. Das ist mir schon bei der letzten Stimmabgabe aufgefallen. Wir hatten uns vereinbart: „Ja“, „Nein“, „Enthaltung“, klar und deutlich und nicht irgendwelche anderen Dinge und auch bitte nicht zu leise, sonst kommt es zu Verwirrung. Also, wir fangen noch mal ganz von vorn an.

Danke für den Hinweis. Dann schließe ich jetzt hier die Debatte und folge Ihrem Ansinnen. Okay, wir starten.

Danke schön. Herr Minister hat trotzdem seine Redezeit überzogen. Wir sind bei 45 Sekunden und natürlich steht Ihnen das als Fraktionen zusätzlich zur Verfügung. Gibt es Redebedarf? Das sehe ich nicht. Frau Mitteldorf, bitte.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann hat Herr Minister Maier das Wort.

Herr Mühlmann, auch eine Wortmeldung? Ich schaue kurz, wie viel Zeit Sie haben. Auch 1 Minute.

Ich habe keine weiteren Wortmeldungen gesehen. Herr Weißkopf? (Zuruf Abg. Dr. Weißkopf, CDU: Habe ich noch Redezeit?) Ich gehe davon aus, ich frage nach. 55 Sekunden.

Ich danke Ihnen. Ich habe als nächste Rednerin Frau Katharina König-Preuss von den Linken.

Herzlichen Dank, Frau Müller. Als nächster Redner hat Herr Dr. Augsten vom BSW das Wort.

Herzlichen Dank für den Sofortbericht. Wird eine Beratung zum Sofortbericht gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann eröffnen wir jetzt die Aussprache zu den Nummern I und III und zum Alternativantrag. Wir haben damit jetzt keine verlängerte Redezeit, sondern die ganz normale, die wir gewohnt sind. Damit habe ich als erste Rednerin Frau …

Danke für die Begründung. Ich frage auch noch mal die Antragsteller des Alternativantrags: Ist eine Begründung gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann haben wir in der Nummer II ein Berichtsersuchen. Die Vorrednerin sprach es gerade an: Die Landesregierung hat einen Sofortbericht angekündigt. Herr Staatssekretär Malsch, Sie haben das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit beende ich an dieser Stelle die Aussprache. Ich habe zunächst erst mal die Frage: Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu Nummer II hiermit erfüllt ist, oder erhebt sich hier Widerspruch? Ich erkenne keinen Widerspruch, das heißt, das Berichtsersuchen wurde erfüllt. …

Herzlichen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Höcke, bitte.

Danke schön, Frau Güngör. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Rudolph, bitte.

Danke, Herr Quasebarth. Ich habe nun Frau Güngör noch mal als Rednerin notiert.

Danke schön. Ich rufe als nächsten Redner Herrn Quasebarth vom BSW auf.

Sehr geehrter Herr Präsident, ich möchte zunächst auf meine Vorrednerin eingehen, weil es mich nicht ganz in Ruhe gelassen hat, wie Sie gesagt haben, dass im Antrag der Linken ein Zerrbild gezeigt wird. Es ist für mich sehr schwierig, weil wir beide Frauen sind, wie eine Frau sozusagen dann auch Frauen im Stich lässt hier an diesem Pult. …

Ich sehe, Sie wollen vielleicht nachher noch etwas sagen. Insofern herzlichen Dank für den Sofortbericht. Jetzt ist meine Frage: Wird eine Beratung zum Sofortbericht gewünscht? Da sehe ich Nicken. Dann eröffne ich die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer II, wie ich gesagt hatte, sowie zu den Nummern I und III bis V. Wir haben dadurch …

Nein, Frau Rudolph, Sie dürfen auch gern weiter ausführen, wenn Sie das möchten. Ich möchte es noch mal sagen: Das war ein Versehen.

Nein, Frau Rudolph, Entschuldigung! Das ist ein Versehen, Sie dürfen weitermachen.

Herzlichen Dank, Frau Güngör. Ich rufe als erste Rednerin Frau Kerstin Düben-Schaumann von der AfD-Fraktion auf. Frau Düben-Schaumann, ich habe etwas vergessen, Entschuldigung! Darf ich Sie noch mal bitten, Platz zu nehmen? Und zwar habe ich vergessen, dass wir unter Punkt II einen Sofortbericht haben und die Landesregierung – und Frau …