Dr. med. Cornelia Urban

Danke schön. Damit schließe ich die zweite Aktuelle Stunde. Ich eröffne den dritten Teil Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/2429 Ich eröffne auch hier die Aussprache und bitte Herrn Höcke nach vorn.

Danke schön. Ich schaue zur Regierungsbank. Frau Ministerin Schenk, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. Als letzten Redner habe ich Herrn Kalthoff von der SPD-Fraktion.

Danke schön. Als nächste Rednerin habe ich Frau Wirsing vom BSW.

Danke schön. Der nächste Redner kommt von der AfD-Fraktion, Herr Wloch.

Danke schön. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Croll von der CDU-Fraktion auf.

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Damit schließe ich diese erste Aktuelle Stunde und rufe die zweite auf Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/2426 Ich eröffne hierzu die Aussprache und bitte Herrn Schaft nach vorn.

Ich danke Ihnen und ich schaue zur Ministerbank. Frau Ministerin Schenk, Sie haben das Wort.

Danke schön. Die nächste Rednerin ist Frau Wirsing vom BSW.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Gut. Gibt es noch weitere Ausschusswünsche? Es wird diskutiert, aber ich sehe keine Wortmeldung, also gehe ich davon aus, dass es bei diesen beiden bleibt. Damit würde ich zunächst über den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur abstimmen, im nächsten Schritt dann über den Haushalts- und Finanzausschuss und dann noch über die …

Gut, das haben wir erst mal so vernommen. Gibt es weitere Wünsche? Das ist nicht der Fall. Dann würde ich das jetzt noch mal der Reihenfolge nach aufklamüsern. Beantragt wurde, den Gesetzentwurf zu teilen und nachfolgend über die Überweisung jedes Artikels des Gesetzentwurfs einzeln noch mal abzustimmen, so wie Sie es genannt haben. …

Gut, danke. Gibt es noch weitere Wünsche? Dann würde ich das jetzt noch mal so zusammenfassen – Frau Jary.

Danke, Herr Minister Tischner. Gibt es weiteren Redebedarf im Rahmen unserer Aussprache? Das sehe ich nicht. Damit schließe ich hier die Aussprache und wir kommen nun zu den Abstimmungen. Wir stimmen zunächst zu TOP 1 a ab. Ich gebe Ihnen hier einen Hinweis: Gemäß § 67 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung wird über Haushaltsvorlagen erst …

Danke schön, Frau Gerbothe. Ich habe von den Fraktionen keine weiteren Rednerinnen gemeldet bekommen, gucke aber noch mal, ob uns jemand durch die Lappen gegangen ist. Das ist nicht der Fall. Herr Minister, wünschen Sie das Wort? Bitte schön.

Wir gehen weiter in der Rednerliste: Frau Gerbothe von der CDU-Fraktion.

Herzlichen Dank, Frau Große-Röthig. Nächster Redner ist Herr Jankowski von der AfD-Fraktion.

Danke, Frau Ministerin Wolf. Gibt es weiteren Aussprachebedarf zu dem ersten Tagesordnungspunkt? Sonst würde ich jetzt mit der Redeliste zu TOP 2 weitermachen. Gut, dann verfahren wir so. Dann hätte ich als erste Rednerin für die Fraktion Die Linke Ulrike Große-Röthig zu TOP 2.

Herzlichen Dank, Herr Liebscher. Vielleicht für Sie, sehr geehrte Damen und Herren, zur Orientierung: Wir haben vereinbart, TOP 1 und 2 gemeinsam aufzurufen. Wir sind jetzt mit der offiziellen Rednerinnenliste für den TOP 1 durch – ich habe aber auch schon eine Wortmeldung von Frau Ministerin Wolf bekommen – und würden dann mit TOP 2 …

Herzlichen Dank, Herr Dr. Augsten. Wir haben als nächsten Redner Herrn Liebscher von der SPDFraktion.