Reden (1072)
04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle
Herzlichen Dank, Frau Marx. Wird eine Begründung zum Entschließungsantrag gewünscht? Ja. Bitte, Frau Große-Röthig.
03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“
Herzlichen Dank. Die Redezeit wurde eingehalten, ich beglückwünsche Sie. Ich habe als nächsten Redner Herrn Hande für Die Linke.
03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“
Herr Cotta, Ihre letzte Minute.
03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“
Ich danke Ihnen unter erschwerten Bedingungen und rufe als Nächsten Herrn Cotta von der AfDFraktion ans Pult. Herr Cotta, da unser System immer noch nicht richtig funktioniert, würde ich das genauso handhaben.
03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“
Ihre Redezeit ist abgelaufen.
03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“
Die letzte Minute läuft.
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Herr Mühlmann, Sie haben zwar keine Uhr, aber danke schön. Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Damit würde ich auch die Aussprache zu dieser Aktuellen Stunde beenden und wir kommen für heute zum letzten Teil unserer Aktuellen Stunde Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/2459 Ich eröffne auch hier die …
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. Falls Sie sich gewundert haben, Ihre Redeuhr ging nicht mehr. Wir haben aber parallel gestoppt. Ich hatte jetzt noch eine Wortmeldung von Herrn Mühlmann.
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, ja, wir stehen heute hier, um über eine Realität zu sprechen, die viele gern übersehen würden. Wir haben es gerade schon in mehrfachen Varianten gehört. Aber letztendlich ist es eine Realität, die nicht einfach so verschwindet, nur weil man wegschaut. Gewalt gegen Frauen und Mädchen, …
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Danke schön. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Düben-Schaumann von der AfD auf.
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Ihre Redezeit ist abgelaufen.
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Danke schön. Der nächste Redner kommt von der BSW-Fraktion. Herr Quasebarth, bitte.
03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“
Frau Croll, 1 Sekunde bitte. Meine Herren Wloch, Dr. Dietrich, gehen Sie bitte raus, wenn Sie noch extra Gespräche haben. Danke.
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Danke schön. Da ich keine weiteren Wortmeldungen sehe, würde ich diese Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD schließen. Wir kommen zum vierten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/2433 Auch hierzu eröffne ich die Aussprache. Als erste Rednerin bitte ich Frau Croll für die …
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Das war eine Punktlandung, herzlichen Dank. Ich sehe keine weiteren Redeanmeldungen. Damit würde ich gern der Landesregierung das Wort geben. Frau Schenk.
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Herzlichen Dank. Wir kommen zur letzten Rednerin aus der Runde, Frau Stark von den Linken.
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Frau Marx, einen kleinen Moment. Ich bitte erst mal um Ruhe. Können Sie sich alle wieder ein bisschen beruhigen?!
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Die nächste Rednerin ist Frau Marx von der SPDFraktion. Bitte. (Unruhe AfD)
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Als nächste Rednerin rufe ich Frau Wirsing von der BSW-Fraktion nach vorn.
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Als nächsten Redner bitte ich Herrn Zippel von der CDU-Fraktion nach vorn. Herr Zippel, Sie sind mir gemeldet.