Dr. med. Cornelia Urban
Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Gut. Gibt es noch weitere Ausschusswünsche? Es wird diskutiert, aber ich sehe keine Wortmeldung, also gehe ich davon aus, dass es bei diesen beiden bleibt. Damit würde ich zunächst über den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur abstimmen, im nächsten Schritt dann über den Haushalts- und Finanzausschuss und dann noch über die Federführung. Wir fangen mit dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur an. Wer möchte, dass der Tagesordnungspunkt 2 dort beraten wird, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich auch wieder die Hände aller Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zugestimmt. Jetzt wurde als Nächstes der Haushalts- und Finanzausschuss genannt. Wer hier zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich auch die Hände aller Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch der Ausschussüberweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss zugestimmt. Wir müssen jetzt noch über die Federführung abstimmen. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur – hätte ich auch vorgeschlagen – kommt aus dem Rund als Vorschlag. Wer dem zustimmt, dass die Federführung beim Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegt, den bitte ich um das Handzeichen. Auch hier sehe ich die Hände aller Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung ist dem auch zugestimmt worden, dass die Federführung im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegt. Damit können wir auch diesen Tagesordnungspunkt 2 schließen und sind am Ende unserer heutigen außerplanmäßigen Plenarsitzung. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die nächsten Plenarsitzungen am 29. und 30. Oktober stattfinden, also eine kurze Runde. Damit wünsche ich Ihnen allen heute noch einen wunderschönen Tag.
