Birgit Pommer

Wünscht jemand das Wort, um gegen die Dringlichkeit zu sprechen? Das kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir über diesen Antrag ab. Da er nicht in der Frist von sieben Tagen elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt wurde, ist nach § 66 Abs. 1 der Geschäftsordnung über die Fristverkürzung zu beschließen. Diese Frist kann mit einfacher …

Wird die Begründung zur Dringlichkeit dazu gewünscht? Bitte, Herr Abgeordneter Schütze. Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und …

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Höcke das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Dittes das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit darf ich die Aussprache eröffnen. Gemäß § 29 der Geschäftsordnung, wie eingangs auch gesagt, halten wir es mit der gekürzten Redezeit. Allerdings ist ja die Haushaltsaussprache grundsätzlich in langer Redezeit durchzuführen, deshalb die gemeinsame Aussprache in halbierter Redezeit, das heißt allerdings …

Ja. Ich frage nur. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Sei- tens der Abgeordneten ist es okay!) Okay, gut. Hätten wir anders agiert und beispielsweise in den Vorjahren die Rücklage vollständig verbraucht, wäre es, behaupte ich, unmöglich gewesen, Ihnen heute den Entwurf des Haushalts 2023 vorzulegen. Der Haushaltsentwurf ist ohne …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und natürlich auch die …