Birgit Pommer

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter …

Das Wort hat Herr Abgeordneter Kalich für die Fraktion Die Linke.

Herr Abgeordneter Bergner erhält für die Gruppe der FDP das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht sehen. Damit schließe ich den zweiten Teil und rufe auf den dritten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/7510 Das Wort erhält Frau Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bitte.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Herr Staatssekretär Speitkamp das Wort. Bitte.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich um das Wort gebeten.

Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort. (Beifall Gruppe der FDP)

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Hartung das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Tischner das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Wolf das Wort.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen hierzu vor. Ich schließe den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe auf den zweiten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/7458 Das Wort dazu erhält Herr Abgeordneter Höcke für die Fraktion der AfD.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung erhält Herr Minister Stengele das Wort. Bitte schön.

Das Wort hat nunmehr die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.

Frau Abgeordnete Wahl erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Herr Abgeordneter Bergner erhält für die Gruppe der FDP das Wort.

Herr Abgeordneter Möller erhält für die Fraktion der SPD das Wort.

Für die Fraktion der AfD erhält Frau Abgeordnete Hoffmann das Wort.

Herr Abgeordneter Gleichmann erhält für die Fraktion Die Linke das Wort.

Tagesordnungspunkt 30 verschieben, Entschuldigung. Der Tagesordnungspunkt 30 soll auf Antrag des Einreichers verschoben werden. Ergibt sich hier Widerspruch? Kann ich nicht erkennen. Damit ist dem auch stattgegeben. Dann kommen wir zur Abstimmung über die geänderte Tagesordnung. Wer dem so seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um …

Gut. Dann brauchen wir über die Platzierung nicht abzustimmen. Gibt es weitere Hinweise, Bemerkungen zur Tagesordnung? Das kann ich nicht sehen. – Herr Braga, Sie hatten noch beantragt, Tagesordnungspunkt 30 zu verschieben.