Reden (207)
06.03.2020 — b) Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte insbesondere die Vertreter der kommunalen Familie oben auf der Tribüne begrüßen, vom Gemeinde- und Städtebund Herr Rusch und Herr Schäfer. Es war in den zurückliegenden Wochen eine sehr anregende und – wie ich finde – auch vertrauensvolle Zusammenarbeit, insbesondere mit …
31.01.2020 — Fragestunde
Zwei Fragen, Herr Staatssekretär. Meine zwei Fragen lauten: Wann ist mit der Besetzung der Stelle zu rechnen? Sie haben jetzt gesagt, dass voraussichtlich Ende Februar/Anfang März die VG-Versammlung erneut tagt, aber da ist jetzt keine Aussage gewesen, wann mit einer Besetzung der Stelle zu rechnen ist. Wahrscheinlich werden die …
31.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank. Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzaal“ – nachgefragt t Die Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ war bereits Gegenstand meiner Mündlichen Anfrage in Drucksache 7/43 im Dezember 2019. Im Rahmen der Beantwortung dieser Mündlichen Anfrage teilte die Landesregierung, vertreten durch den zuständigen …
30.01.2020 — Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich finde es schon erstaunlich, dass jetzt in der Debatte der Fraktionsvorsitzende der CDU an das Rednerpult treten musste, weil offensichtlich der kommunalpolitische Sprecher Herr Walk nicht mehr in der Lage ist, die Debatte führen zu können. (Unruhe CDU) Herr Walk, ganz ruhig, ich habe eben …
30.01.2020 — Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin zunächst froh darüber, dass wir gleich zu Beginn dieser Legislaturperiode ein so wichtiges kommunalpolitisches Thema hier auf der Tagesordnung haben, weil damit die Chance besteht, die erfolgreiche Kommunalpolitik der letzten fünf Jahre auch wirksam und nahtlos …
12.12.2019 — Fragestunde
Danke, Herr Staatssekretär. Die Leitung der Rechtsaufsicht ist ein Bediensteter/eine Bedienstete des Landes. Zu welchem Zeitpunkt halten Sie es denn für geboten, dass auch über die Maßnahmen der Landesregierung Eingriff genommen werden könnte, sodass nicht nur die Rechtsaufsicht des Landratsamts selbst aktiv wird, sondern der Vollzug des …
12.12.2019 — Fragestunde
Situation der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzaal“ t Nach meiner Kenntnis verfügt die Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ weder über einen hauptamtlichen Gemeinschaftsvorsitzenden noch eine Kämmerin. Die Stellen des Bauamtsleiters und des Hauptamts sind zudem nicht besetzt. Laut einem Bericht der „Ostthüringer Zeitung“ vom 28. November …