Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Müller für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult. Bitte.

Herr Abgeordneter Kobelt, Herr Abgeordneter Mühlmann hat eine Nachfrage signalisiert. Wären Sie bereit, diese anzunehmen?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Kobelt für die Fraktion des BSW auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich schaue noch mal ins Rund, ob es weitere Redewünsche gibt. Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahre 2026 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften, wie gesagt, ein Gesetzentwurf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Jetzt schaue ich mal in Richtung Regierung, ob es den Wunsch gibt, dazu noch das Wort zu ergreifen. Das ist der Fall. Herr Staatssekretär Müller.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten auf der Rednerliste habe ich noch mal Abgeordneten Urbach für die Fraktion der CDU. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächsten auf der Rednerliste rufe ich Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste habe ich Frau Abgeordnete Rottstedt für die Fraktion der AfD auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Damit ist die Aussprache eröffnet. Auf meinem Redezettel habe ich zunächst für die Fraktion der SPD die Frau Abgeordnete Merz. Ich sehe gerade, sie wird vertreten. Sehr schön, Herr Kalthoff.

Sehr geehrte Abgeordnete, damit kommen wir zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1206 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung - Drucksache 8/2094 ZWEITE BERATUNG Wir hören zunächst die Berichterstattung aus dem Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich musste mich für den Anlass meiner Rede jetzt noch mal vergewissern, ob ich das auch richtig verstanden habe, denn es ging am Ende Ihrer Rede, Herr Mühlmann, so ein bisschen unter. Es ist mir aber durchaus bestätigt worden, dass ich das schon so verstanden habe, wie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Mühlmann, wer den Rechtsstaat verteidigen will, der muss ihn auch ernst nehmen. Was die AfD, was Sie hier vorlegen, das ist kein Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Und ich schaue mal ins Rund, ob es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Redewünsche gibt. Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schaue ich mal in Richtung Regierungsbank. Gibt es dort den Wunsch? Das ist nicht der Fall. Vielen Dank. Dann habe ich einen Antrag auf Ausschussüberweisung wahrgenommen. Gab …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wogawa. Ich schaue auf meinen Rednerzettel. Für die SPD hat sich keiner gemeldet. Es gibt dort keine Wortmeldungen. Dann habe ich für die Fraktion der AfD Frau Mengel-Stähle noch auf der Rednerliste.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heber. Als Nächste habe ich Frau Abgeordnete Maurer für die Fraktion Die Linke auf der Rednerliste. (Zwischenruf Abg. Maurer, Die Linke: Ich zie- he zurück!) Das ist nicht der Fall. Dann schaue ich mal weiter auf meiner Liste. Da habe ich Frau Abgeordnete Wirsing für die Fraktion des BSW. Nein, stattdessen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Begründung. Ich schaue auf die Rednerliste und da sehe ich zuerst Frau Abgeordnete Heber für die CDU.

Vielen Dank. Dann lassen Sie uns über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie auch noch abstimmen. Wenn Sie diesem Überweisungswunsch zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gegenstimmen? Dazu sehe ich die Stimmen aus den Fraktionen der …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Weitere Wortmeldungen aus dem Rund der Abgeordneten, auch wenn es ungewöhnlich wäre? Das ist nicht der Fall. Ich habe dreimal den Wunsch nach Überweisung an den Ausschuss gehört, an den Gleichstellungsausschuss und an den Innenausschuss. Lassen Sie uns diese Ansinnen nacheinander abstimmen. Beantragt …

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung meinerseits: Sie müssen sich keine Sorgen machen, dass Ihnen die Zeit davonläuft. Als Regierungsmitglied können Sie bedenkenlos Ihre Redezeit überziehen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Urban. Ich schaue in Richtung Regierungsbank. Dort wurde mir schon signalisiert, dass Staatssekretärin Rudolph zum Thema sprechen wird. Dann bitte ich dazu ans Rednerpult.