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Steffen Quasebarth

thueringen-gerecht

Reden im Bestand
824

Reden (824)

04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts

Sitzungen 8/30

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke auf. Bitte.

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04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts

Sitzungen 8/30

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Urbach für die Fraktion der CDU auf. Bitte.

Vollständige Rede

04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts

Sitzungen 8/30

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Küntzel. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Mühlmann für die Fraktion der AfD ans Rednerpult. Bitte.

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04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Änderung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts

Sitzungen 8/30

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx, für die Berichterstattung aus dem Ausschuss. Ich frage mal in die Runde: Ist eine Begründung zu dem Entschließungsantrag gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache. Als Ersten habe ich Abgeordneten Küntzel für die Fraktion des BSW auf der Rednerliste. Bitte.

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04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Auflösung des Sondervermögens Westgruppe der Truppen (ThürWGT-AuflG)

Sitzungen 8/30

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie meine liebe Kollegin schon gesagt hat, fahren wir mit der Sitzung fort. Wir hatten 13.55 Uhr vereinbart. (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: 13.56!) Es ist schon ein ganz kleines bisschen drüber. Wir fahren – wie vereinbart – nach der Mittagspause fort mit Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Fraktionen …

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04.12.2025 — Thüringer Gesetz zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten

Sitzungen 8/30

Sind Frauen und Männer gleich? Solange bis die Antwort Ja lautet, dürfen wir nicht aufhören, uns genau diese Frage zu stellen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und am Livestream, das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten haben wir …

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03.12.2025 — Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Muhsal. Ich schaue mal in das Rund, ob es in der Zwischenzeit weitere Redewünsche gibt. Das ist nicht der Fall. Ich schaue mal in Richtung Regierungsbank. Auch dort gibt es keinen Wunsch nach Beratung. Damit können wir die Beratung für diesen Tagesordnungspunkt und damit auch den Tagesordnungspunkt 6 …

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03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Herr Minister Schütz. Ich schaue mal kurz in die Runde. Es gibt keine weiteren Redebedarfe zu diesem Teil der Aktuellen Stunde. Damit können wir die Aktuelle Stunde und damit auch den Tagesordnungspunkt 36 schließen. Sehr geehrte Abgeordnete, wir hatten verabredet, dass wir am Mittwoch als letzten Punkt den …

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03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Ich schaue in Richtung Regierungsbank. Herr Minister Schütz spricht zur Sache. Bitte schön.

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03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“

Sitzungen 8/29

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

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03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Waßmann. Als Letzte auf der Rednerliste für die Abgeordneten habe ich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD. Bitte.

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03.12.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Waßmann für die Fraktion der CDU ans Mikrofon. Bitte.

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03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Urban. Ich schaue mal in Richtung Staatssekretär. Herr Staatssekretär Bausewein.

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03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächstes rufe ich Frau Dr. Urban für die Fraktion der SPD auf.

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03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“

Sitzungen 8/29

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult. Bitte.

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03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“

Sitzungen 8/29

Ich komme zum Schluss. Um meine Frage von eben zu beantworten: Ein guter Mann ist in erster Linie ein guter Mensch. Und das zu erreichen, ist gar nicht mal so kompliziert. Vielen Dank. (Beifall BSW)

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03.12.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen“

Sitzungen 8/29

Die Frage der Gewalt gegen Frauen ist unlösbar mit der Frage verbunden, was in unserer Gesellschaft Männlichkeit bedeutet. Ich denke, das ist der Punkt. (Beifall BSW) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal, wir reden heute über Gewalt gegen Frauen. Die eindrucksvollsten Zahlen sind bereits genannt …

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30.10.2025 — Kleingärten in Thüringen als Orte des sozialen Zusammenhalts stärken

Sitzungen 8/28

Ich danke Ihnen, Herr Staatssekretär, für die Ausführungen. Sehr geehrte Abgeordnete, eingedenk der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, die eine Annahme des Antrags empfiehlt, würde ich hiermit zur Abstimmung über den Antrag in Drucksache 8/1101 der Fraktionen der CDU, des BSW und der …

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30.10.2025 — Kleingärten in Thüringen als Orte des sozialen Zusammenhalts stärken

Sitzungen 8/28

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kalthoff. Jetzt schaue ich noch mal ins Rund. Weitere Wortmeldungen aus dem Plenum gibt es nicht. Dann rufe ich Herrn Staatssekretär ans Mikrofon.

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30.10.2025 — Kleingärten in Thüringen als Orte des sozialen Zusammenhalts stärken

Sitzungen 8/28

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Müller. Ich schaue mal in Richtung Regierung. Herr Staatssekretär, Ihnen gehört das Mikrofon. Es gibt eine Wortmeldung. Herr Kalthoff, entschuldigen Sie, ich hatte Sie nicht auf dem Rednerzettel. Das tut mir leid. Dann mal los. Das Mikrofon gehört Ihnen.

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