Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Noch eine kurze Information an den Abgeordneten Abicht von der Fraktion der AfD: Für den Zwischenruf „Klappe halten!“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Wir machen weiter. Ich schaue auf meine Rednerliste und für die Fraktion Die Linke sehe ich da den Abgeordneten Schubert. Bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Da wir mittlerweile die Zeit von 96 Minuten erreicht haben, können wir die Regierungsbefragung als beendet betrachten und diesen Tagesordnungspunkt hiermit schließen. Verabredungsgemäß geht es nun wieder weiter mit dem Tagesordnungspunkt 38. Wir setzen also mit dem Aufruf des …

Eine Nachfrage?

Es ist eine Nachfrage erlaubt. Ja, die war wahrscheinlich eher inoffiziell. Vielen Dank. In Anbetracht meiner Ansage von eben nehme ich noch eine weitere Frage auf, und zwar die Frage Nummer 18. Die kommt von der Fraktion der AfD, und zwar vom Abgeordneten Jörg Prophet. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Vielen Dank, Herr Minister. Ich schaue mal kurz auf die Uhr. In Anbetracht der Zeit nehme ich noch eine Frage dran. Wir hatten uns auf 90 Minuten geeinigt. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Nachfra- ge!) Es gibt eine Nachfrage von der Abgeordneten … Bitte schön.

Gibt es eine Nachfrage? Das kann ich nicht erkennen. Dann gilt diese Frage als beantwortet. Die nächste Frage kommt aus der Fraktion der CDU und die kommt vom Abgeordneten Lennart Geibert. Bitte.

Ich hätte noch eine Nachfrage dazu, genau Bezug nehmend auf den Standort des neuen Medienrats: Welche politischen, strategischen Vorteile hat es denn – vielleicht können Sie das noch ganz kurz skizzieren –, diesen Medienrat an der BauhausUniversität anzusiedeln?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Minister Gruhner. Mit dem Inkrafttreten des Reformstaatsvertrags wird ein neuer Medienrat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk errichtet, ein neues Kontrollinstrument, das – und das macht es sehr spannend – in Weimar angesiedelt werden soll. Dieser Medienrat soll aus sechs …

Frau Abgeordnete Muhsal bittet um Auszählung der Stimmen. Dann bitte ich jetzt noch einmal, wenn Sie dem Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport zustimmen, um Ihr Handzeichen. Vielen Dank. Dann bitte ich jetzt noch mal um die Gegenstimmen. Wir haben 31 Gegenstimmen, 36 Stimmen, die der …

Gibt es seitens des Staatssekretärs den Wunsch auf Gegenrede? Das kann ich nicht erkennen. Dann kehre ich zurück zu dem Punkt, nach dem ich gefragt habe: dass es hier den Wunsch auf Überweisung an den Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport gibt, das konnte ich zumindest erkennen. Wenn Sie diesem Wunsch zustimmen, dann bitte ich …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gab während der Wortmeldungen den Wunsch nach Überweisung an den Medienausschuss. Es gibt noch eine weitere Wortmeldung. Herr Cotta – 36 Sekunden.

Herr Staatssekretär, erlauben Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete König-Preuss. Ich schaue mal kurz ins Rund, ob es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Redewünsche gibt. Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich mal in Richtung Regierungsbank. Gibt es dort den Wunsch, dazu zur Sache zu sprechen? Jawohl. Herr Staatssekretär Bausewein, bitte schön.

„Desinformation und Fake News bekämpfen“ – wir müssten doch verrückt sein, wenn wir uns dagegen aussprechen. Und trotzdem wollen wir das tun. (Beifall Die Linke) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, der Antrag der Linken „Desinformation und Fake News bekämpfen – …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Muhsal. Gibt es zu diesem Tagesordnungspunkt weitere Redewünsche? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es den Wunsch seitens der Regierung, dazu zu sprechen? Das kann ich nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Schweigen im Wald!) Dann kommen wir zur Abstimmung. Wenn Sie dem Gesetzentwurf der Fraktionen …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Der Wunsch nach Überweisung an den Ausschuss wurde schon mehrfach geäußert – an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie, vermute ich mal. Dann lassen Sie uns diesem Ansinnen jetzt nachgehen und abstimmen. Wenn Sie der Meinung sind, dass der Antrag in der Drucksache 8/1868 an den …

Vielen Dank, Herr Dr. Wogawa. Ich schaue mal kurz ins Rund. Gibt es weitere Redewünsche aus dem Kreis der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann spricht für die Regierung Staatssekretärin Tina Rudolph, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion des BSW den Abgeordneten Dr. Wogawa auf, bitte.

Vielen Dank an den Abgeordneten Dr. Lauerwald. Als Nächste rufe ich für die Fraktion Die Linke die Abgeordnete Lena Güngör auf, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Urban. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Dr. Lauerwald für die Fraktion der AfD ans Rednerpult, bitte.