Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich schaue noch mal kurz ins Rund. Gibt es weitere Redewünsche darüber hinaus? Das kann ich nicht erkennen. Ich habe aber den Wunsch nach Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie wahrgenommen. Dann lassen Sie uns das abstimmen. Wenn Sie zustimmen, dass der Antrag der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Für die Landesregierung spricht Frau Staatssekretärin Tina Rudolph, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Wogawa. Als Letzte auf der Rednerliste habe ich für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Güngör, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald. Als Nächsten rufe ich für die Koalition den Abgeordneten des BSW Dr. Wogawa ans Mikrofon, bitte.

Vielen Dank, Frau Güngör, für die Begründung. Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts keinen Gebrauch zu machen. Damit eröffnen wir die Aussprache. Als Ersten auf der Rednerliste habe ich Dr. Lauerwald für die Fraktion der AfD, bitte.

Vielen Dank, Minister Kummer. Ich schaue mal in die Runde. Gibt es daran anschließend noch weitere Redewünsche? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Für den Originalantrag der AfD, Drucksache 8/1204 – ich frage lieber noch mal nach: Habe ich da den Wunsch auf Überweisung an einen Ausschuss gehört? Das ist der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Ich habe den Wunsch auf Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten notiert. Ich schaue mal in Richtung Regierungsbank, dort macht sich schon Minister Kummer bereit, Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Danke schön.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Thomas. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Nadine Hoffmann für die Fraktion der AfD ans Rednerpult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Augsten. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Jens Thomas für die Fraktion Die Linke auf, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion des BSW den Abgeordneten Dr. Wogawa auf, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Luhn. Als Nächste rufe ich für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Güngör ans Rednerpult, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Da keine weiteren Redner auf der Rednerliste sind, schaue ich in Richtung Landesregierung. Frau Staatssekretärin, bitte schön.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Urban. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kobelt. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten noch Redebedarf? Frau Müller wollte eine Zwischenfrage stellen? Leider ist die Redezeit auch schon abgelaufen und der Abgeordnete hat auch schon das Redepult verlassen. Schade! (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Aber Sie sind nicht darauf eingegangen!) Ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Müller. Last, but not least rufe ich Abgeordneten Roberto Kobelt für die Fraktion des BSW auf. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mengel-Stähle. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Anja Müller für die Fraktion Die Linke an das Rednerpult. Bitte. (Beifall Die Linke)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste rufe ich Frau Elisabeth Mengel-Stähle für die Fraktion der AfD ans Rednerpult. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Nachdem wir nun die Redebeiträge gehört haben, habe ich zur Kenntnis genommen, dass es einen weiteren Wunsch gibt, sich nach § 32 Geschäftsordnung zu äußern, und zwar von der ehemaligen Vizepräsidentin, Frau Abgeordnete Dorothea Marx. (Zuruf Abg. Marx, SPD: Ist zurückgezogen!) Hat sich das …

Ich beziehe mich auf § 37, in dem es um Ordnungsrufe geht. Und dort können Sie nicht zum Ordnungsruf bzw. auch nicht zu dessen Anlass sprechen. In der Beziehung ist die Geschäftsordnung klar, Herr Abgeordneter Mühlmann. Ich muss Sie darauf hinweisen, dass Sie dazu nicht sprechen können. – Dann fahren Sie bitte in Ihrer Rede fort.

Leider muss ich Ihnen wieder dazwischengrätschen, denn § 37 ist hier sehr klar.