Steffen Quasebarth

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucher hier auf der Zuschauerbühne und am Livestream, zehn Hochschulen, acht Jahre Laufzeit, mehr als 3,1 Milliarden Euro bis 2031 – das sind zunächst gute Nachrichten. Unsere Hochschulen brauchen Verlässlichkeit, sie brauchen Planungssicherheit und sie brauchen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir beraten diesen Gesetzentwurf heute zum zweiten Mal. Worum geht es? Noch mal kurz für die Zuschauer am Livestream und die Zuschauer bei uns auf dem Zuschauerrang. Es geht darum, dass die AfD die Gleichstellung künftig freiwillig stellen will. Natürlich geht es dabei …

Vielen Dank. Die Verbesserung der Instrumente der direkten Demokratie in Thüringen erfordert ja eine Anpassung der Thüringer Verfassung. Werden Sie das unterstützen, sofern ein rechtssicherer, parteiübergreifender Vorschlag vorliegt?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, in den Sommerferien haben sich hier im Thüringer Landtag zahlreiche Menschen zusammengefunden, um über die Möglichkeiten der direkten Demokratie zu sprechen. Dabei hat sich herausgestellt, dass der Wunsch auf mehr demokratische Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, wir haben in den vergangenen Tagen intensiv darüber gesprochen, wie wir mit der entstandenen Situation verantwortungsvoll umgehen. Der Präsident des Thüringer Landtags hat nach rechtlicher Prüfung festgestellt, dass ich weiterhin Vizepräsident des …

Herr Präsident, erlauben Sie mir, eine persönliche Erklärung abzugeben?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Prophet. Gibt es weitere Redewünsche aus dem Kreis der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Was ich hingegen erkennen konnte, war der Wunsch nach Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum. Richtig? (Zuruf Abg. Jary, CDU: Ja!) Das ist der einzige Ausschuss, an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Augsten. Gibt es weitere Redewünsche? Das ist der Fall. Dann bitte ich Abgeordneten Prophet auch noch mal an das Mikrofon. Bitte.

Danke, Frau Ministerin, für diese Ausführungen. Da Frau Ministerin Boos-John die Redezeit um 2 Minuten und 5 Sekunden überschritten hat, besteht nun die Möglichkeit für die Abgeordneten, noch einmal diese 2 Minuten in Anspruch zu nehmen. Besteht der Wunsch danach? Jawohl. Herr Dr. Augsten, bitte schön.

Herr Abgeordneter Thrum. Bitte.

Frau Ministerin, erlauben Sie noch eine Zwischenfrage?

Dann Herr Abgeordneter Schubert, bitte.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Müller. Gibt es weitere Redewünsche aus dem Kreis der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich Richtung Regierungsbank und bitte Frau Ministerin BoosJohn damit ans Rednerpult. Vielen Dank.

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Henkel. Frau Abgeordnete Müller hat sich ebenfalls noch zu Wort gemeldet. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Berger. Gibt es weitere Wünsche aus dem Kreis des Landtags? Die gibt es. Ich rufe daher Abgeordneten Henkel noch einmal nach vorn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Augsten. Ich rufe Frau Abgeordnete Berger für die Fraktion der AfD auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Henkel. Als Nächsten auf der Rednerliste habe ich Abgeordneten Dr. Augsten für die Fraktion des BSW. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Müller. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Henkel für die Fraktion der CDU auf.