Steffen Quasebarth

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, wir haben in den vergangenen Tagen intensiv darüber gesprochen, wie wir mit der entstandenen Situation verantwortungsvoll umgehen. Der Präsident des Thüringer Landtags hat nach rechtlicher Prüfung festgestellt, dass ich weiterhin Vizepräsident des Hauses bin. Diese Rechtsauffassung teile ich nach wie vor. Gleichzeitig sehe ich, dass die Frage inzwischen weit über meine Person hinausgeht. Sie beschäftigt die Koalition, das Parlament und möglicherweis künftig auch den Verfassungsgerichtshof. Mir ist wichtig, dass aus dieser Frage kein monatelanger Streit entsteht, der die Arbeit des Landtags überschattet und die Stabilität unseres Parlaments belastet. Deshalb habe ich für mich eine Entscheidung getroffen. Ich werde mein Amt als Vizepräsident des Thüringer Landtags niederlegen und mich anschließend erneut der Wahl durch dieses Parlament stellen. Ich tue das nicht, weil ich meine bisherige Wahl oder die Rechtsauffassung des Landtagspräsidenten infrage stelle. Ich tue es, weil ich überzeugt bin, dass wir die entstandene politische Frage am besten dort entscheiden, wo sie hingehört, hier in den Thüringer Landtag. Ich bin 2024 mit 59 Stimmen zum Vizepräsidenten gewählt worden. Dieses Vertrauen über die Grenzen meiner damaligen Fraktion hinweg war für mich immer Verpflichtung. Deswegen drücke ich mich nicht darum, diese 59 Stimmen einfach vorzuschreiben, sondern ich werde mich dem Parlament neu stellen. Für mich ist das kein Rückzug. Es ist mein Beitrag dazu, einen schwierigen Konflikt zu befrieden und die Handlungsfähigkeit und die Kontinuität dieses Hauses zu sichern. Ich danke Ihnen. (Beifall CDU, SPD)