Reden (1904)
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Minister Tiefensee zu Wort gemeldet. Bitte schön.
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Meine Herren, das Wort hat die Abgeordnete Wahl hier vorn. Man versteht sie besser, wenn der Saal leise ist.
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Als Nächste erhält Abgeordnete Wahl für die Frakon Bündnis 90/Die Grünen das Wort. ti
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Wenn ich sage, die Redezeit ist zu Ende, dann ist die Redezeit zu Ende. Da gibt es auch kein „ich bin gleich fertig“, nur noch mal zur Klarstellung. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Ich erinnere Sie das nächste Mal, wenn Sie nicht da oben sitzen!) Sie können auch gern einen Ordnungsruf dafür bekommen. Ich finde es ein bisschen frech, Herr …
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Nein, Ihre Redezeit ist zu Ende. Sie sind nicht gleich fertig.
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Henkel.
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Als Nächstes erhält Abgeordneter Henkel für die CDU-Fraktion das Wort.
13.03.2024 — f) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“
Als Nächster erhält Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke das Wort.
13.03.2024 — e) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „Schule braucht ein Update – die bildungspolitische Trendwende im Bund für eine echte Strukturreform im Thüringer Bildungswesen nutzen.“
Vielen Dank. Damit schließe ich den fünften Teil und rufe den sechsten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9659 Das Wort erhält Abgeordneter Braga für die Frak on der AfD. ti
13.03.2024 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Nein zu Hass und Gewalt in politischen Auseinandersetzungen in Thüringen“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, man weiß immer gar nicht so richtig, was man nach so einem Redebeitrag, in dem Herr Mühlmann (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Mit Fak- ten haben Sie es nicht so, ist schon klar!) irgendwie einmal vom Höckchen zum Stöckchen gekommen ist, …
01.02.2024 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes – Sicherung der raumordnerischen Steuerung des Windenergieausbaus
Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
01.02.2024 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes – Sicherung der raumordnerischen Steuerung des Windenergieausbaus
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.
01.02.2024 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes – Sicherung der raumordnerischen Steuerung des Windenergieausbaus
Vielen Dank. Dann eröffne ich die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Als Erste erhält Abgeordneter Kalich für die Fraktion Die Linke das Wort.
01.02.2024 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Alles klar, gut. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt für heute. Bevor ich den Tagesordnungspunkt 8 erneut aufrufe, gestatten Sie mir bitte folgenden Hinweis zur Tagesordnung: Zum Tagesordnungspunkt 10 wurde ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/9480 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Zum …
01.02.2024 — Fragestunde
Vielen Dank. Gibt es irgendwelche Nachfragen dazu? Herr Schard? Sehe ich nicht, danke. Noch mal der Hinweis, dass Sie von der Tribüne bitte keine Fotos machen. Das ist nicht gestattet, außer Sie haben dafür eine Genehmigung. Dann würde ich die Fragestunde an dieser Stelle schließen und wir kommen jetzt erneut zum Aufruf der …
01.02.2024 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet Minister Hoff für die Staatskanzlei.
01.02.2024 — Fragestunde
So, wir machen jetzt bitte keinen Dialog, sonst machen Sie es in der Lobby draußen noch kurz, sich darüber auszutauschen. Danke, Herr Staatssekretär. Dann würde ich jetzt zum Aufruf der letzten Mündlichen Anfrage in dieser Fragestunde kommen, und zwar die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schard in Drucksache 7/9415. Bitte schön.
01.02.2024 — Fragestunde
Herr Bergner.
01.02.2024 — Fragestunde
Herr Abgeordneter Bergner, bitte schön.