Madeleine Henfling

Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, heute ist dann auch noch mal hier die Zeit, um tatsächlich zu sagen, dass Drug-Checking in Thüringen endlich läuft. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Seit dem Sommer ist das als Pilotprojekt in Thüringen nun am Start und damit ist Thüringen das erste Bundesland in der Republik, in dem psychoaktive Substanzen legal auf Inhaltsstoffe und deren Konzentration getestet werden können. Das ist der eine Teil des Pilotprojekts, das aber ergänzt wird mit dem Angebot von Beratungsgesprächen zu Konsum und dem verantwortungsvollen Umgang mit psychotropen Substanzen. Nun liegen uns die ersten Ergebnisse aus diesen Ansätzen vor und die zeigen, wir haben in Thüringen einige konkrete Problemstellungen. Damit ist unser Bundesland nicht allein. Es gibt leider auch anderswo diese Probleme, aber in Thüringen können wir sie auch damit ein Stück weit sichtbar machen. Seit 2017 steigt in Deutschland die Anzahl drogenbedingter Todesfälle stetig an. Im vergangenen Jahr 2020 waren es ca. 1.600 Rauschgifttote. Im gleichen Zeitraum starben in Thüringen laut Kriminalstatistik 40 Menschen an den Folgen ihres illegalen Drogenkonsums. Gehen wir davon aus, dass niemand sich mit dem eigenen Konsumverhalten aktiv schädigen will, aber wer weiß eben genau, was in seiner Droge tatsächlich drin ist, wie sie zusammengesetzt ist und was genau als sogenannte Partydrogen verkauft wird. Ich höre immer wieder – und das haben wir in den letzten Wochen ja hier auch gehabt – die Zweiflerinnen und die Unkenrufe, dass Drug-Checking angeblich den Konsum fördert, dass wir damit sozusagen eine Art Gütesiegel verteilen für illegale Substanzen oder dass wir damit angeblich Dealern den roten Teppich ausrollen. Ich kann, ganz ehrlich, solche unqualifizierten Aussagen nicht mehr hören. Das Prinzip des Drug-Checking ist von den Leuten, die das sagen, aus meiner Sicht nicht verstanden worden. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das ganze Thema wird auch auf der politischen Ebene in Deutschland seit Jahren hoch und runter diskutiert. Bisher gab es leider nur gescheiterte Versuche, das Drug-Checking in Deutschland tatsächlich umzusetzen. Dabei ist das als Strategie und Interventionsinstrument gar nicht mehr neu. In einigen europäischen Ländern haben wir das schon seit vielen Jahren. Beispielsweise bietet die Suchthilfe Wien mit „checkit!“ seit mehr als 23 Jahren in einer professionellen Anlaufstelle die Möglichkeit, psychotrop wirksame Substanzen auf ihre Zusammensetzung und Konzentration analysieren zu lassen. In den Niederlanden gibt es die Analyse- und Beratungsmöglichkeiten schon seit mehr als 40 Jahren und auch in Portugal, Spanien, Großbritannien, Österreich und der Schweiz existieren ähnliche Projekte. Diese Erfahrungen zeigen ziemlich deutlich, durch das Drug-Checking steigt der Konsum nicht an – allen Unkenrufen zum Trotz, aber durch das Drug-Checking ändert sich das Konsumverhalten. Das zeigen auch die Ergebnisse aus den Thüringer Einsätzen. Das Projekt untersucht die Drogen in einem mobilen Labor direkt auf den Events und Partys. Bislang scheiterten alle Vorstöße an der Hürde, dass die Drogen und Substanzen ja irgendwie ins Labor transportiert und dort untersucht werden müssen. Die entsprechenden Gesetze wurden bislang eben so ausgelegt, dass sich derjenige strafbar macht, der während Transport und Untersuchung diese Betäubungsmittel in Besitz hat. In Thüringen ist es jetzt gelungen, das Drug-Checking-Angebot so in die Umsetzung zu bringen, dass die Erreichbarkeit der Zielgruppe funktioniert und ein rechtssicherer Rahmen für die Labordiagnostik besteht. Damit tourt seit dem Sommer ein Kooperationsprojekt der Suchthilfe in Thüringen mit der LeadiX GmbH und trägt damit sehr aktiv zur Schadensminimierung und zur Prävention auf Raves, Events und Festivals in Thüringen bei. Ausschlaggebend sind dafür auch die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen immer wieder heftig verteidigt haben, weil wir seit Jahren von der Wirksamkeit und von der Wichtigkeit des Drug-Checkings überzeugt sind. Die Grundlage für dieses rechtssichere Verfahren liegt darin, dass die Konsumierenden die Substanzanalyse ihrer mitgebrachten Drogen selbst in ein Schnelltestverfahren geben. Dieser von der LeadiX GmbH entwickelte Schnelltest macht es dann tatsächlich möglich, schnell und sicher innerhalb von 15 bis 30 Minuten verschiedene Substanzen und die Zusammensetzung und Konzentration der Stoffe zu analysieren. Zu dieser chemisch-toxikologischen Prüfung von LeadiX wird kombiniert, dass das SubCheck-Konzept ein ganz niedrigschwelliges Beratungsangebot direkt vor Ort bietet. Und was soll ich sagen? Das wirklich Tolle ist, dass es diese interdisziplinäre Kooperation von Leuten der Suchthilfe mit Leuten der Wissenschaft schafft, die Menschen direkt über psychotrope Substanzen aufzuklären und auch direkt in kritischen Situationen zu begleiten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Auswertung der Einsätze dieses Jahres zeigt auch noch mal deutlich, es wird vorsichtiger und reflektierter konsumiert oder auch gar nicht konsumiert, wenn die Ergebnisse eben nicht den Erwartungen entsprechen. Und damit werden Menschen vor Missbrauch und möglichen gesundheitlichen Schäden bewahrt,