Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden dann in der Sitzung fortsetzen, und wir kommen zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 5 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5375 ERSTE BERATUNG Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Die Abgeordnete Lukin.

Vielen Dank. Vonseiten der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Redemeldungen und auch die Landesregierung verzichtet auf einen Redebeitrag dazu, weswegen wir dann in die Abstimmung eintreten können. Wir stimmen ab über den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/5032 in zweiter …

Jetzt erhält für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Blechschmidt das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Dann erhält jetzt als Nächster Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.

Chapeau! Das nenne ich „gut vorbereitet“. Als Nächstes eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Abgeordneter Herrgott für die CDU-Fraktion.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Das Bildungsministerium verzichtet auf eine Rede dazu. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Es ist das Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft. Zunächst würden wir über den Änderungsantrag der …

Vielen Dank. Jetzt hat sich noch mal Abgeordneter Jankowski für die AfD-Fraktion zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Und als Nächster erhält Abgeordneter Tischner für die Fraktion der CDU das Wort.

Als Nächstes erhält jetzt Abgeordneter Wolf für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Ich möchte die neuen Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne begrüßen, eine Besuchergruppe aus dem Unstrut-Hainich-Kreis, herzlich willkommen. (Beifall im Hause) Damit Sie besser folgen können: Wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 2, es geht um die Änderung zum Gesetz der Schulen in freier Trägerschaft und wir …

Vielleicht können die Herren Abgeordneten bitte berücksichtigen, dass vor allen Dingen diejenige, die hier vorn steht, spricht. Ich finde die bilateralen Gespräche sehr störend für die Abgeordneten, die hier vorn das Wort haben. Vielleicht können Sie sich da ein bisschen disziplinieren. Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die …

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die FDP-Gruppe die Abgeordnete Baum das Wort.

Vielen Dank. Dann würden wir jetzt in das Abstimmungsprozedere eintreten und zunächst werden wir abstimmen über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/2208 in zweiter Beratung. Wer für diesen Gesetzentwurf stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Kann ich bitte noch mal die Stimmen für diesen Gesetzentwurf sehen? Ich …

Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Der Innenminister Maier hat sich zu Wort gemeldet.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen der Abgeordneten? Abgeordneter Bilay.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Walk.

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Der Abgeordnete Mühlmann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden dann weiter fortfahren in der Beratung des Tagesordnungspunkts 1. Als Nächstes erhält Abgeordneter Bilay für die Fraktion Die Linke das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, ich bin gespannt, ob wir nachher die Verwirrung um Änderungsanträge noch auflösen können. Aber das wird dann der Part der Präsidentin, das zu sortieren. Herr Walk hat es schon angesprochen, der Kollege Bilay hat es in der Berichterstattung auch schon gesagt, wir diskutieren …