Madeleine Henfling

Herr Kemmerich, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Ein herzliches Willkommen an die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne. Damit Sie der Debatte besser folgen können: Wir sind bei Tagesordnungspunkt 13 und diskutieren über die Hochschulbauplanung in Thüringen 2030. Als Nächster bekommt Herr Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts nach § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung keinen Gebrauch zu machen. Damit eröffne ich die Aussprache. Als Erster erhält für die SPD-Fraktion Abgeordneter Lieb ­ scher das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Bühl das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordnete Lehmann für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.

Ich würde um noch ein bisschen mehr Ruhe bitten, wenn hier vorn jemand redet, und darum, dass Sie vielleicht Ihre Gespräche nach draußen verlegen. Damit eröffne ich jetzt die Aussprache und als Erstes erhält das Wort die Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Gibt es noch weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Die Landesregierung hat auch hier gesagt, dass sie auf einen Redebeitrag verzichtet. Dann würden wir zur Ausschussüberweisung kommen. Es ist Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss und an den Ausschuss für Soziales, …

Vielen Dank. Als Nächstes bekommt Abgeordneter Zippel für die Fraktion der CDU das Wort.

Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Als Erster erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Czuppon das Wort.

Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Die Landesregierung hat signalisiert, dass sie in der ersten Beratung dazu nicht das Wort wünscht. Deswegen würde ich jetzt zur Ausschussüberweisung kommen. Es ist zwar von mehreren Ausschüssen gesprochen worden, aber beantragt wurde die Überweisung nur an den …

Vielen Dank. Als Nächste hat sich noch Abgeordnete Dr. Bergner zu Wort gemeldet.

Als Nächstes erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Wahl das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Rudy für die AfD-Fraktion das Wort.

Als Nächster erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Schubert das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in erster Linie hat jetzt Herr Malsch das Wort und wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 5 und ich möchte auch, dass wir dort bleiben!

Vielen Dank. Ein herzliches Willkommen an die neue Besuchergruppe auf der Tribüne! Damit Sie besser folgen können, wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 5. Es geht um die Änderung des Thüringer Straßengesetzes, und wir diskutieren vor allen Dingen über das Thema „Carsharing“. Als Nächster erhält Abgeordneter Malsch für die CDUFraktion …

Vielen Dank. Jetzt gebe ich dem Abgeordneten Liebscher von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und als Erstes erhält das Wort für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Liebscher, der nicht da ist. Dann springe ich und würde Herrn Bergner von der Gruppe der FDP aufrufen.