Madeleine Henfling

Herr Abgeordneter Reinhardt für die Fraktion Die Linke – 5 Minuten 6 Sekunden, doch noch ein bisschen.

Jetzt habe ich noch eine … (Unruhe im Hause) Also, meine Herren! Ich glaube, wir arbeiten hier weder mit Drohungen noch mit irgendwelchen verbalen Anfeindungen – Herr Gröning, das ging aber auch an Sie. Ich gebe gern noch mal den Hinweis, dass die Auseinandersetzung hier vorn am Redepult stattfindet und jeder – je nachdem, wie viel Zeit …

Und jetzt ist Ihre Redezeit zu Ende.

Herr Gröning. Und ich bitte um ein bisschen Ruhe.

Herr Gröning, nein. Jetzt ist erst Herr Mühlmann dran und dann haben Sie noch 6 Sekunden. Bei Ihnen sind es noch Minuten. Warten Sie, Sie sehen auch gleich, wie viele. 3 Minuten 39 Sekunden.

Jetzt sind sie definitiv um.

Herr König, Sie haben noch 11 Sekunden. Sie können das versuchen. Herr Gröning, Sie haben noch 6 Sekunden. (Zwischenruf Abg. Gröning, Gruppe der BfTH: Das reicht!) Ich bin gespannt.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen – gut: Frau Abgeordnete Bergner.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.

Als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Plötner das Wort.

Vielen Dank. Ich will noch mal den allgemeinen Hinweis geben, dass die Fraktionen und Gruppen bitte darauf achten, dass auf den Abgeordnetenplätzen keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sitzen. Das wäre ganz großartig, weil das für uns auch hier oben verwirrend ist, gerade auch, wenn es um Abstimmungen geht. Danke schön. Dann machen wir …

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank, auch für die Spontaneität. Ich habe noch nicht von allen Fraktionen zu diesem Tagesordnungspunkt Rednerinnen gemeldet bekommen. Vielleicht könnten Sie mir das noch signalisieren. Herr König, Herr Aust und Herr Montag? Okay. Hervorragend. Dann eröffne ich an dieser Stelle die Aussprache. Zunächst erhält Abgeordneter König für …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden dann in der Tagesordnung fortfahren. Vereinbarungsgemäß kommen wir jetzt zum Aufruf des Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU - Drucksache 7/4827 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drucksache 7/6332 dazu: Änderungsantrag …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, wir beraten heute in erster Lesung im Prinzip eine sehr kleine Änderung an der Kommunalordnung, und es geht – das hat Kollege Walk hier schon gesagt – um die Öffentlichkeit kommunaler Ausschusssitzungen. Meine Fraktion und ich finden, dass Ausschüsse in Kommunen, aber …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, die Coronapandemie hat die vergangenen zweieinhalb Jahre für uns alle, aber noch mehr für unsere Kinder und Jugendlichen, zu nervenaufreibenden, quasi zu permanenten Ausnahmezuständen gemacht. Kinder und Jugendliche traf die Pandemie deshalb …

Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das erkenne ich nicht. Wir haben gerade festgestellt, die Landesregierung möchte nicht dazu sprechen. Ich habe vernommen, dass wir eine Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss machen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das …

Vielen Dank. Die Landesregierung hat erklärt, auf einen Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt zu verzichten. Herr Abgeordneter Blechschmidt, ist das eine Redemeldung? Ja.

Herr Abgeordneter Möller, in erster Linie hat jetzt Frau Abgeordnete Marx das Wort. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Aber Zwi- schenrufe sind erlaubt!) Zwischenrufe sind zulässig, aber es ist nicht zulässig, die Rednerin in ihrer Rede zu behindern.

Als Nächste erhält Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD das Wort.