Madeleine Henfling

Ich halte mich jetzt zu der Selbsthilfegruppe zurück. Wenn ich in das Rund schaue, kann ich keine weiteren Wortmeldungen erkennen. Frau Karawanskij würde noch mal reagieren. Bitte schön.

Frau Tasch, bitte schön.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Henke.

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion Abgeordneter Henke.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor und für die Landesregierung hat sich Ministerin Karawanskij zu Wort gemeldet.

Ich würde dann wieder um ein bisschen mehr Ruhe bitten. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort. Er hat nur noch 45 Sekunden.

Als Nächstes erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Wahl das Wort.

Entschuldigung, Frau Bergner. Dürfte ich die Herren um ein bisschen mehr Ruhe bitten? Danke schön. (Beifall Gruppe der FDP)

Vielen Dank. Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Dr. Bergner als fraktionslose Abgeordnete das Wort.

Vielen Dank. Herzlich willkommen an die Besucherinnen auf der Besuchertribüne! Wie Sie wahrscheinlich unschwer hören konnten, befinden wir uns im Tagesordnungspunkt 25 und diskutieren über den öffentlichen Personennahverkehr, nur damit Sie besser folgen können. Als Nächster erhält Abgeordneter Kalich für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Tasch für die Fraktion der CDU das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Liebscher für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Rudy das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Als Erster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Die Redezeit ist zu Ende, Frau Wahl.

Frau Wahl, entschuldigen Sie bitte ganz kurz. Es sind zwar nicht so viele Leute im Raum, dafür ist es aber erstaunlich laut. Ich würde also um ein bisschen mehr Ruhe bitten. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Walk. Das waren jetzt rein theoretisch zumindest drei Nachfragen. Ich habe das zugelassen, weil ich die erste Nachfrage als Verständnisnachfrage interpretiert habe. Sehr gut, dann sind wir uns da einig. Damit schließe ich die Fragestunde und ich rufe erneut die Tagesordnungspunkt 28, 29, 31 und 34 bis 36 auf, um die …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Herr Walk.

Leider helfen Desinfektionstücher nicht gegen Menschenverachtung und Rassismus. Das hätte uns dann in der Coronapandemie viele Schritte weitergebracht. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist jetzt nicht so wahnsinnig überraschend, dass die AfD diesen Tagesordnungspunkt nutzt, um insbesondere wieder gegen bestimmte …

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über diesen Antrag. Es wurde Ausschussüberweisung erwähnt, aber nicht beantragt. Deswegen: Gibt es noch einen Antrag auf Ausschussüberweisung? Das kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir …