Madeleine Henfling

Als Nächster erhält Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Fraktion der SPD Abgeordneter Möller das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter gner für die Gruppe der FDP das Wort. Ber

Als TOP 1 gleich.

Namens meiner Fraktion möchte ich gern beantragen, dass wir den Tagesordnungspunkt 1, das Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsverfassungsrechtlicher Ausführungsbestimmungen an das Gerichtsdolmetschergesetz und zur Änderung justizkostenrechtlicher Regelungen in der Drucksache 7/6557, erst am Freitag aufrufen.

Ich erinnere Sie gern noch mal daran, dass Sie in Ihren vorhergehenden Redebeiträgen die ganze Zeit davon gesprochen haben, dass wir sozusagen Vetternwirtschaft betrieben haben, indem wir Menschen eingestellt haben, die mal für Fraktionen oder für die Partei gearbeitet haben. Und jetzt sagen Sie mir aber in Ihren Zwischenrufen: Nein, …

Dann finde ich es auch schwierig, nur auf formale Bildung zu schauen. Ich glaube, wir sind hier alle auch ein äußerst bunter Haufen an Abschlüssen. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sie! Wir nicht!) Nein, wir sind auch ein bunter Haufen an Abschlüssen bzw. an Biografien, die unterschiedliche Lebenswege genommen haben, die teilweise auch von …

Mir geht es nicht um die Frage: Reden wir über Bestenauslese? Mir ging es eher darum, wie reden wir beispielsweise darüber, dass Menschen bestimmte Sachen studiert haben, wir reden hier über deren berufliche Ausbildung. Und sagen wir einfach, der Theologe ist für den öffentlichen Dienst an dieser Stelle nicht geeignet. Dann fragt man …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Landtagspräsident, ich will mich erst mal in vielen Einschätzungen den Vorrednerinnen und Vorrednern der Koalitionsfraktionen anschließen. Nach Herrn Kemmerich und Herrn Mühlmann muss man, glaube ich, auf das, was da gesagt wurde, auch auf das, was Herr Schard gesagt hat, das ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage namens der Koalitionsfraktionen, den Antrag in der Drucksache 7/7615 „Auswertung des Sonderberichts des Thüringer Rechnungshofs und Herstellung vollumfänglicher Transparenz ab 2004 bei Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden und bei Staatssekretärinnen und …

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, jetzt ist schon sehr viel gesagt worden, nur nicht von jedem. Ich will aber vielleicht noch mal ganz kurz zwei Sätze dazu sagen, wie wir die momentan vorliegenden Gesetzentwürfe von FDP und CDU einordnen. Es ist ja schon gesagt worden, die haben beide eine …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Vogtschmidt das Wort.

Vielen Dank, Herr Montag. Wünscht die CDU die Begründung? Nein, okay. Dann würde ich jetzt die gemeinsame Aussprache dieser Tagesordnungspunkte eröffnen, und zunächst erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Zippel das Wort.

Jetzt ist Ihre Redezeit aber tatsächlich zu Ende.

Entschuldigung, es hat bei mir gerade rot geblinkt, tut mir leid.

Ihre Redezeit ist zu Ende.

Gibt es jetzt weiteren Redebedarf? (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ja, bei Herrn Bilay!) Das kann ich nicht erkennen. Damit schließen wir diesen Tagesordnungspunkt – nein, stopp –, ich frage vorher noch, ob es irgendwie Bedarf gibt, den an einen Ausschuss zu überweisen. Es hat niemand erwähnt, darüber weiter zu reden. Es wäre eine …

Herr Bilay, Ihre Redezeit ist zu Ende. Bitte beenden Sie Ihre Rede!

Sie ist zu Ende!