Reden (1904)
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf jeden Fall ist die begrenzte Zeit das Ende der Chance – Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Bilay.
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, auch wenn jetzt alle wahrscheinlich über ihre früheren WGErfahrungen nachdenken. Ich frage noch mal in die Runde, ob es noch Redebedarf zu diesem Tagesordnungspunkt gibt. Abgeordneter Bilay, bitte schön.
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Ich habe teilweise nur bedingt Einfluss. Es tut mir leid.
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Meine Herren, im Moment hat überwiegend die Staatssekretärin das Wort und wir reden von hier vorne und nicht durch den Saal und auch nicht von der Regierungsbank.
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Staatssekretärin, erlauben Sie eine Nachfrage des Abgeordneten Henke?
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Staatssekretärin Schenk zu Wort gemeldet.
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Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Bergner das Wort.
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Als Nächste erhält für die Fraktion der SPD Abgeordnete Merz das Wort.
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Die Redezeit ist zu Ende, Herr Sesselmann.
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein.
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Sesselmann, ich möchte Sie wirklich ernsthaft bitten, zur Sache zu reden. Wir befinden uns im Tagesordnungspunkt zur Großen Anfrage der Kommunalfinanzen und nicht beim Rechnungshofbericht. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
17.03.2023 — Stand und Entwicklung der finanziellen Situationen der Kommunen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5266/6473 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrter Herr Präsident, ich will mich zunächst erst mal bedanken für die Große Anfrage: Wir haben hier 90 Fragen in 5 Komplexen und wir haben 1.455 Seiten Antworten. Das ist, glaube ich, mehr als nur eine Fleißarbeit gewesen, und da bedanke ich …
17.03.2023 — Fragestunde
Okay. Mehr darf ich nicht?
17.03.2023 — Fragestunde
Und für die Bildungseinrichtung ist der Dienststellenleiter der Leiter der Bildungseinrichtung in Meiningen?
17.03.2023 — Fragestunde
Es gäbe sogar zwei. Das heißt also, dass sowohl für den Entzug als auch für die Überprüfung des Entzugs jeweils die Dienststellenleiter zuständig sind?
17.03.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Verwahrung und Entzug von Dienstwaffen bei der Thüringer Polizei Nach dem Suizid einer Polizeibeamtin mit ihrer Dienstwaffe stellen sich Fragen zu den Bestimmungen im Umgang mit Dienstwaffen, insbesondere bei krankgeschriebenen Beschäftigten der Polizei. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bestimmungen, …
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Gibt es jetzt zu diesem Tagesordnungspunkt weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zu den Abstimmungen. Es ist Ausschussüberweisung beantragt. Ich gehe davon aus, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft gemeint ist. Andere Ausschussüberweisungen habe ich nicht vernommen. Dann …
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann hat sich für die Landesregierung Minister Tiefensee zu Wort gemeldet.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Als Nächster erhält Abgeordneter Müller für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort – er verzichtet. Dann erhält die fraktionslose Abgeordnete Bergner das Wort.
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordnete Lehmann für die Fraktion der SPD das Wort.