Madeleine Henfling

Herr Abgeordneter Montag, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Blechschmidt?

Frau Marx, ich glaube, ich habe Ihnen nicht das Wort erteilt.

Vielen Dank. Für die Gruppe der FDP erhält Abgeordneter Montag das Wort.

Als Nächste erhält Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD das Wort.

Herr Schard, Ihre Redezeit ist zu Ende!

Herr Schard, Ihre Redezeit ist jetzt aber auch zu Ende!

Es gab noch eine Nachfrage des Abgeordneten Blechschmidt.

Herr Schard, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Blechschmidt?

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen und schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst stimmen wir über die Beschlussempfehlung aus dem Innen- und Kommunalausschuss ab. Danach hat die Fraktion der CDU eine Einzelabstimmung über einzelne Artikel in dem Gesetz beantragt, …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Staatssekretär Götze zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Als Nächste erhält Abgeordnete Maurer für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die AfD-Fraktion Abgeordneter Dietrich das Wort.

Frau Präsidentin bedankt sich auch, Herr Walk. Sie haben den Wechsel nicht mitbekommen, alles gut, alles in Ordnung. Das spricht ja für das Präsidium, dass wir das hier so still und heimlich hinbekommen. Als Nächster erhält für die Gruppe der FDP Herr Abgeordneter Bergner das Wort, der nicht da ist. Herr Montag übernimmt.

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf vollziehen wir für das Jahr 2024 wieder zahlreiche Gemeindeneugliederungen und auch dieses Mal ist es gut zu sehen, wie viele Kommunen die Chance auf eine Neugliederung wahrnehmen, um angesichts demografischer …

Vielen Dank. Als Nächste erhält die fraktionslose Abgeordnete Bergner das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Jetzt kommt das nächste Atomkraftwerk!)

Als Nächstes erhält Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion das Wort.

Okay. Warten Sie bitte mal alle und bleiben mal ganz kurz sitzen. Das heißt, wir stimmen nur noch über den Alternativantrag ab. Ist das richtig? Denn wenn Sie die 3. Neufassung zurückziehen, bleibt der Alternativantrag übrig und wir stimmen nur noch über den Alternativantrag ab; nur, falls das für irgendjemanden wichtig ist. Die …

Ich glaube, das müssen Sie nicht kommentieren, Herr Malsch. Es ist gut, alle haben die Frage verstanden. Sie war nicht besonders einfach, sie war vor allen Dingen lang. Wir haben das verstanden und die Ministerin hat gerade eine Antwort darauf gegeben. (Zwischenruf Abg. Malsch, CDU: Das zeigt die Grenzen dieser Frau! Das zeigt die …

Herr Malsch, noch eine Zwischenfrage?