Madeleine Henfling

Als Nächster erhält Abgeordneter Liebscher für die Fraktion der SPD das Wort. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Sag ihm mal, was die Thüringer wirklich wollen!)

Als Nächstes erhält Abgeordneter Höcke für die Fraktion der AfD das Wort.

Als Nächstes erhält Abgeordneter Hande für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung zu den Anträgen. Es ist Ausschussüberweisung beantragt. Für den Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Sonst noch? (Zuruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Wis- senschaft!) Gut. Dann: Wer der Ausschussüberweisung des …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen und für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Werner zu Wort gemeldet.

Als Nächstes erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordnete Herold für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter König für die CDU-Fraktion das Wort.

Noch mal mit Blick auf die Frage 3: Jetzt handelt es sich ja bei der PMK-Statistik um eine Eingangsstatistik. Das heißt, ich gehe recht in der Annahme, dass momentan – und es ist ja auch so einfach kein Nachtrag möglich – keine Politisch motivierte Kriminalität an dieser Stelle gesehen wird.

Vielen Dank, Herr Präsident. Angriff auf Jugendliche in der Nähe der Parkanlage „Klein Venedig“ in Erfurt am 20. November 2023 Am Abend des 20. November wurde eine Gruppe an subkulturellen, alternativen und queeren Jugendlichen in der Nähe der Parkanlage „Klein Venedig“ in Erfurt durch mehrere Täter tätlich angriffen. Nach polizeilicher …

Gibt es jetzt weitere Erklärungen zum Abstimmungsverhalten? Das sehe ich nicht. Dann schließen wir jetzt diesen Tagesordnungspunkt und gehen in eine Mittagspause bis 13.45 Uhr. 5 Minuten nach Beginn der Mittagspause tagen der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport im Raum F 004, der Untersuchungsausschuss 7/1 5 Minuten nach Beginn der …

Herr Abgeordneter Gleichmann, auch eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten.

Dann gibt es noch eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten von der Abgeordneten Wahl. Vielleicht darf ich noch einmal um ein bisschen Ruhe bitten, wir sind noch in dem Tagesordnungspunkt. Bitte schön.

Gut. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der CDU. Der besteht aus vier Punkten, das heißt, jeder einzelne wird abgestimmt. Dann machen wir das so. Der Entschließungsantrag wird einzeln abgestimmt. Wer dann der Ziffer I des Entschließungsantrags zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind …

Was heißt das?

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Herr Möller, gehe ich recht in der Annahme, dass das ein Antrag auf Rücküberweisung war? An welchen Ausschuss? (Zuruf Abg. Möller, SPD: Infrastruktur!) Infrastruktur. Gut, dann würden wir jetzt zur Abstimmung über den Gesetzentwurf kommen. …

Darf ich bitte um etwas Ruhe bitten. Das Wort hat Frau Hoffmann.

Es ist keine Redezeit mehr da. Es tut mir leid, aber der Redefluss hat eine Unterbrechung gerade schwergemacht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Hoffmann von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Herr Abgeordneter Möller für die SPDFraktion.

Herr Abgeordneter Gleichmann erhält noch mal das Wort.