Madeleine Henfling

Vielen Dank, Herr Präsident. Angriff auf Jugendliche in der Nähe der Parkanlage „Klein Venedig“ in Erfurt am 20. November 2023 Am Abend des 20. November wurde eine Gruppe an subkulturellen, alternativen und queeren Jugendlichen in der Nähe der Parkanlage „Klein Venedig“ in Erfurt durch mehrere Täter tätlich angriffen. Nach polizeilicher Mitteilung am Folgetag unter der Überschrift „Streit mit mehreren Verletzten“ waren 14 Personen zwischen 16 und 39 Jahren beteiligt. Zwei minderjährige Tatverdächtige wurden demnach gestellt. In der Meldung ist auch von „Streit“ und „leichten Verletzungen“ die Rede. In einem Video, welches mir vorliegt, sind hingegen massive Schläge gegen wehrlose Betroffene bis hin zu einem Tritt gegen den Kopf einer auf dem Boden liegenden Person zu sehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Informationen liegen der Landeregierung zu dem Sachverhalt, insbesondere zum konkreten Ablauf des Angriffs auf die Jugendlichen, zur Anzahl und zur Identität der Täterinnen und Täter, vor? 2. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung dazu, dass es sich bei dem Sachverhalt laut der polizeilichen Mitteilung um einen Streit unterschiedlicher Gruppen gehandelt habe und die Jugendlichen möglicherweise aufgrund ihrer Identität und ihres Aussehens angegriffen worden sind? 3. Welche Maßnahmen wurden seitens der zuständigen Polizeibehörde ergriffen – bitte angeben, ob unter anderem eine Information an das zuständige Jugendamt und eine Meldung im „Kriminalpolizeilichen Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität“, darunter auch im Themenfeld „Hasskriminalität“, erfolgt ist –? 4. Gab es nach Kenntnis der Landesregierung weitere tätliche Angriffe auf die Gruppe von Jugendlichen oder auf einzelne Jugendliche dieser Gruppe in den vergangenen zwei Jahren? Vielen Dank.