Eka von Kalben

nung, dass wir beschlussfähig sind. (Unruhe) – Wenn Ihr da hinten noch Platz nehmen könntet, wäre das sehr nett. Vielen Dank. Zu den heute Morgen Genannten ist noch Jan Kürschner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugekommen, also erkrankt, dem wir gute Besserung wünschen. (Beifall) Heute Nachmittag wird Ministerin Heinold ab circa 16 Uhr …

Danke schön. – Also, es steht im Landeskoalitionsvertrag, es steht im Bundeskoalitionsvertrag. Das hat tausend verschiedene Namen, das haben Sie schon genannt. Die SPD versucht jetzt mit einer Initiative, die Schwarmintelligenz der Bevölkerung zu nutzen, um einen Namen zu finden. Es geht aber nicht um den Namen. Uns geht es um dies, und …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich mich auf diesen Antrag vorbereitet habe, ist mir eingefallen, wie es beim ersten Lockdown war. Bei uns im Dorf, und ich nehme an, bei euch im Dorf war das ähnlich, haben sich junge Leute gefunden, die gesagt haben: Wir klingeln jetzt mal bei Nachbarn und fragen, ob wir beim …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kurz vor Weihnachten wurde im Politikmagazin Monitor ein bedrückender Beitrag zu den europäischen Au- (Eka von Kalben) ßengrenzen gesendet. Ich nehme an, Frau Waldinger-Thiering hat darauf auch schon hingewiesen. Was war da zu sehen? – Menschen in Lagern, Menschen in Käfigen, Menschen …

Das Präsidium darf nicht klatschen. Ich möchte nun die Auszubildenden des Berufsbildungszentrums Schleswig oben auf der Tribüne begrüßen. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Jetzt erteile ich der Kollegin Sybilla Nitsch vom SSW das Wort.

Das Wort für die FDP hat der Kollege Oliver Kumbartzky.

Das Wort hat jetzt Marc Timmer von der SPD.

Das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Ulrike Täck.

Erlauben Sie eine weitere Frage?

Herr Kilian, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Buchholz?

Der Minister hat zehn Minuten gesprochen. Diese Zeit steht allen Rednerinnen und Rednern zur Verfügung, muss aber nicht genutzt werden. – Der erste Redner ist Lukas Kilian von der CDU.

Das Wort hat jetzt Frau Ministerin Dr. SütterlinWaack.

Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende des SSW, Lars Harms.

Der nächste Redner ist Niclas Dürbrook von der SPD.

Entschuldigung, wir sind am Anfang der Debatte. Wenn es vielleicht Unklarheiten über Anträge gibt, (Vizepräsidentin Eka von Kalben) die in der Fraktion zu klären sind, dann bitte nicht hier. Es wäre echt gut, wenn Sie zuhören könnten. – Es ist ja noch früh am Morgen.

Das Wort hat jetzt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lasse Petersdotter.

Herr Brockmann, ich würge Sie ungern ab, aber – –

Das Wort für die CDU hat der Abgeordnete Tim Brockmann.

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, sich von Ihren Plätzen zu erheben. – Wir beginnen diese Sitzung nach furchtbaren Stunden, die Schleswig-Holstein tief erschüttert haben. Gestern Nachmittag fielen in einem Regionalexpress von Kiel nach Hamburg unschuldige Menschen einer Messerattacke zum Opfer. Zwei von ihnen starben, sieben wurden …

Noch mal: Was sagen Sie denn der Mutter, die in dem einen Ort einen Kitaplatz kriegt und deren Nachbarin, deren Kind genauso alt ist, bekommt keinen Kitaplatz? – Der sage ich: Wenn diese Landesregierung bei der Absenkung der Kitabeiträge gehandelt hätte, hätten sie alle was davon! (Lebhafter Beifall FDP, SPD und SSW) Da hätten Sie ja …