Beate Raudies

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Dolgner (Beate Raudies) hat vorhin in der Einleitung seines Dreiminutenbeitrags gesagt, er habe viele Studien gelesen. Daraufhin habe ich gerufen: „Und er hat sie auch verstanden“. Die Kollegin Waldeck, die ich am Mikrofon nicht gesehen habe, hat das so …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kollege Timmer hat für meine Fraktion schon sehr klar zum Ausdruck gebracht, wie wir zu dem Thema der Fachgerichtsstrukturreform stehen. Ich spreche hier als Abgeordnete aus Elmshorn. Elmshorn ist der Standort neben Neumünster – vielleicht sagt der Kollege Hansen auch noch etwas –, der bei …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Sind Sie mit mir einer Meinung, dass, wenn man so eine umfassende, tiefgreifende Reform vorschlägt, es dann die Pflicht des Ministeriums ist, genau diese Zahlen, Daten und Fakten im Vorwege zu erheben, aufgrund derer man dann eine Entscheidung treffen kann? (Beifall SPD, FDP und SSW) – Frau Raudies, aus …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich weise den Abgeordneten Vogt darauf hin, auch wenn es spät ist, bei der Antwort der Ministerin auf eine Frage bitte so lange stehen zu bleiben, bis die Antwort erteilt wurde. Das war hart an der Grenze. Ich schließe die Beratung. Es ist beantragt worden, den Antrag Drucksache 20/2669, den …

Frau Ministerin, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Vogt?

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien, das Wort.

Für die SSW-Fraktion hat die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Malte Krüger das Wort. – Bitte.

Für die CDU-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Martin Balasus. – Bitte.

Vor allen Dingen wissen Sie da mehr als ich, Herr Kollege.

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um zwei Minuten und 50 Sekunden, also fast drei Minuten, erweitert. Diese Zeit steht auch allen Fraktionen zur Verfügung. Der Erste, der jetzt Gelegenheit hätte, dies zu nutzen, wäre der Kollege Habersaat.

Es war mir ein bisschen zu unruhig, Frau Ministerin.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien.

Für die SSW-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat der Vorsitzende Christopher Vogt das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem Abgeordneten Malte Krüger das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Dr. Hermann Junghans das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jan Böhmermann und „Frag den Staat“ haben es aufgedeckt: Im idyllischen Sachsenwald sagen sich nicht nur Fuchs und Hase gute Nacht. Etwa zwei Dutzend Unternehmen sollen dort ihren Sitz haben. In einer Hütte im Wald mit erstaunlich vielen Briefkästen. Sie erwirtschaften Gewinne und zahlen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will nur kurz auf einiges eingehen, was die Finanzministerin gesagt hat. Frau Ministerin, es ist in Ordnung, dass Sie für Ihre Verwaltung sprechen und auf die Schwierigkeiten hinweisen, die bei der Umsetzung eines solchen Gesetzentwurfs, auch zu dem Zeitpunkt, …