Beate Raudies

Kommen Sie bitte zum Schluss, Frau Abgeordnete.

Für die CDU-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Beate Nielsen das Wort.

Ich danke der Ministerin für ihren Bericht und eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Antragstellerin des ursprünglichen Berichtsantrags, die Abgeordnete Annabell Krämer, für die FDP-Fraktion.

Gestatten Sie eine weitere Frage der Abgeordneten Schiebe? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Ja.

Frau Ministerin, gestatten Sie der Abgeordneten Sophia Schiebe eine Zwischenfrage? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Gerne.

Frau Ministerin, gestatten Sie der Frau Abgeordneten Herdejürgen eine Zwischenfrage? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Gerne.

Für die Landesregierung hat nun die Frau Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré, das Wort. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich verstehe die …

Frau Abgeordnete Hildebrand, beim Wort „super sexy“ kann man zumindest infrage stellen, ob es parlamentarisch ist. Aber ich muss Sie trotzdem noch mal ermahnen, bitte nicht die Tribüne anzusprechen, wie Sie es gerade eben in Ihrer Rede getan haben. Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat sich die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering gemeldet.

Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat sich die Abgeordnete Dagmar Hildebrand gemeldet.

Für einen Kurzbeitrag erteile ich das Wort der Abgeordneten Birgit Herdejürgen.

Für die SSW-Fraktion hat der Vorsitzende Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat das Wort die Abgeordnete Anne Riecke.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist wieder sehr unruhig im Haus. Ich möchte doch darum bitten, dass wir den Rednerinnen und Rednern ein bisschen mehr Aufmerksamkeit schenken. Wenn das Gespräch absolut nicht zu vermeiden ist, dann bitte ich, das dann vor die Tür zu verlegen. Für die SPD-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Sophia Schiebe …

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Abgeordnete Nelly Waldeck das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen, damit wir mit der Nachmittagssitzung anfangen können. Ich darf auch bitten, auf der Tribüne das Filmen und Fotografieren einzustellen. – Danke schön. Ich eröffne die Nachmittagssitzung des Landtags. Bevor ich Tagesordnungspunkt 28 aufrufe, Leitfaden zur …

Genau! – Weitere Zurufe) Wir beraten heute die Einführung eines sogenannten gerechten Familiensplittings in der Einkommensteuer. Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Ja, unsere Gesellschaft hat sich verändert, und ja, Steuerpolitik muss gesellschaftliche Realitäten abbilden. Aber sie muss dies mit Augenmaß, mit Respekt vor dem Grundgesetz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es geht nur um ein Frauenthema; kennen wir schon. – Das Ehegattensplitting stammt aus dem Jahr 1958 und damit aus einer komplett anderen Zeit. In den 1950er-Jahren war das traditionelle Alleinverdiener-Modell das Ideal. Der Ehemann war gegenüber der Ehefrau deutlich bessergestellt. Frauen durften ohne …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am Montag war ich zu Gast beim Schülerzeitungswettbewerb. Dort habe ich Levke aus der KalandSchule in Lübeck kennengelernt. Für ihre Schülerzeitung hat Levke einen Artikel über Frauenrechte geschrieben. Der geht so – ich zitiere mit der Erlaubnis der Präsidentin –: „Falls ihr denkt, dass Mädchen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Koalition! Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Sie unseren Antrag bewusst missverstehen, weil Sie einfach das Geld nicht ausgeben wollen. Das ist die einzig sinnvolle Erklärung, die mir für Ihre Haltung einfällt zu all dem, was SSW, FDP und SPD Ihnen hier vorgestellt …

Frau Abgeordnete Waldeck, gestatten Sie dem Kollegen Dr. Garg eine Zwischenfrage?