Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in Deutschland ein merkwürdiges Verhältnis zum Antisemitismus. Letztes Jahr wurde monatelang über die Vorgänge auf der Documenta in Kassel diskutiert. Bereits ein halbes Jahr vor Beginn der Ausstellung hatte es Antisemitismusvorwürfe gegen ein Künstlerkollektiv …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rieten Sie guten Gewissens Ihren Kindern dazu, einen Kredit aufzunehmen, bei dem der Zinssatz bei neun Prozent liegt, ohne zu wissen, ob dieser Zinssatz in Zukunft weiter steigt? – Man würde sagen: Kind, vergiss es; das ist ein unkalkulierbares Risiko. Lass die Finger davon! – Aber …

Vielen Dank. – Für einen weiteren Kurzbeitrag hat sich die Abgeordnete Annabell Krämer von der FDP gemeldet. – Bitte schön, Sie haben das Wort. – Abgeordnete Krämer nimmt die Restredezeit in Anspruch.

Für einen weiteren Kurzbeitrag hat sich der Fraktionsvorsitzende Lars Harms vom SSW gemeldet.

Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Losse-Müller, gemeldet.

Vielen Dank. Für einen Dreiminutenbeitrag – – (Tobias Koch [CDU]: Restredezeit!) Restredezeit? – Okay. Dafür hat nun der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich kann Sie natürlich nicht unterbrechen, das möchte ich auch nicht. Aber wir wollten gerne zum Thema sprechen und Ihr Beitrag war nicht zum Tagesordnungspunkt. Aber nun haben Sie das ja gerade behoben, und alles ist gut. Für einen weiteren Dreiminutenbeitrag hat sich Peer Knöfler gemeldet. Bevor ich es …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Christopher Vogt zu? Monika Heinold, Finanzministerin: Das ist immer ein bisschen schwierig mitten im Satz, auch wenn ich Bandwurmsätze habe, aber unabhängig von der Unterbrechung meines Satzes, die ich natürlich akzeptiere, Frau Präsidentin, weil Sie hier die Hoheit haben, …

Die Finanzministerin Monika Heinold hat sich noch zu einem Beitrag gemeldet. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal auf den Anfang der Debatte zurückkommen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD hatte noch einmal gefragt, wie die Haltung der Landesregierung zum TraFo ist. Das scheint …

Zu einem weiteren Dreiminutenbeitrag hat sich die Abgeordnete Birte Pauls von der SPD-Fraktion gemeldet.

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich der Abgeordnete Thomas Hölck von der SPDFraktion gemeldet.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Lars Harms von der SSW-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Christopher Vogt von der FDP-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Dirk Kock-Rohwer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Das Wort hat nun die Abgeordnete Wiebke Zweig von der CDU-Fraktion.

Für die Landesregierung hat nun Minister Claus Ruhe Madsen das Wort in Vertretung für Ministerin Dr. Sütterlin-Waack. (Serpil Midyatli [SPD]: Es gibt Irritation bei den Rednern!)

Vielen Dank. – Der Minister hat seine Redezeit um drei Minuten und 28 Sekunden ausgedehnt. Diese Redezeit stünde nun jeder Fraktion zu. – Davon möchte keiner Gebrauch machen. Dann liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, und ich schließe die Beratung. Wir kommen zur Abstimmung zu a), Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, Drucksache …

Sehr geehrte Abgeordnete und Mitglieder der Landesregierung! Die Sitzung ist wieder eröffnet. Wir haben das im Ältestenrat geklärt und können die Debatte jetzt fortsetzen. – Herr Minister Goldschmidt, Sie möchten noch etwas sagen? – Dann darf ich Sie bitten, noch einmal ans Pult zu kommen. (Beifall Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) …

Gut. Dann machen wir das. Die Sitzung ist unterbrochen. (Unterbrechung: 11:33 bis 12:01 Uhr)

Also – – (Werner Kalinka [CDU]: So geht das tatsächlich nicht! – Wortmeldung Dr. Kai Dolgner [SPD])