Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Dezember-Plenum haben wir (Unruhe) in einer Aktuellen Stunde zu den alarmierenden PISA-Ergebnissen gesprochen. Als Erklärung für das schlechte Abschneiden der Schüler und Schülerinnen in der PISA-Studie wie auch in der IQB-Studie wurde in erster Linie auf die wachsende Zahl an …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Beratung. Abstimmungen zu a) und b), Gesetzentwürfe der Landesregierung, Drucksachen 20/1700 und 20/1701. Es ist beantragt worden, die Gesetzentwürfe der Landesregierung, Drucksachen 20/1700 und 20/1701, an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte …

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage oder eine Bemerkung der Frau Abgeordneten Midyatli zu?

Zu einem Kurzbeitrag hat sich der Abgeordnete Tobias Koch gemeldet.

Herr Abgeordneter, würden Sie eine – –

Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat sich der Abgeordnete Thomas Hölck gemeldet.

Frau Abgeordnete, kommen Sie bitte zum Schluss!

Vielen Dank. – Für einen weiteren Kurzbeitrag hat sich die Abgeordnete Birte Pauls gemeldet.

Vielen Dank. – Für einen Kurzbeitrag hat sich nun der Abgeordnete Martin Habersaat gemeldet.

Für die Restredezeit von neun Minuten erteile ich nun dem Abgeordneten Oliver Brandt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Abgeordneter, lassen Sie noch eine weitere Frage zu? (Kopfnicken Ole-Christopher Plambeck [CDU])

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Serpil Midyatli zu?

Für die SSW-Fraktion verbleibt eine Restredezeit von 25 Sekunden. (Zurufe: Oh!) Für die CDU-Fraktion erteile ich nun Ole Plambeck für die Restredezeit von 4 Minuten und 25 Sekunden das Wort.

Vielen Dank. Ich erteile nun dem Fraktionsvorsitzenden des SSW, Lars Harms, das Wort. Die FDPFraktion hat keine Restredezeit. (Zurufe)

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch eine Restredezeit von neun Minuten. (Zuruf: Neun?) (Vizepräsidentin Jette Waldinger-Thiering) Ich erteile nun dem Fraktionsvorsitzenden der FDPFraktion, Christopher Vogt, das Wort.

Lassen Sie noch eine weitere Zwischenfrage zu?

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Serpil Midyatli zu?

Für die CDU-Landtagsfraktion besteht noch eine Restredezeit von vier Minuten und 50 Sekunden. – Bevor wir mit dem Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fortfahren, begrüßen Sie gemeinsam mit mir auf der Tribüne die Gemeinschaftsschule Kronshagen. (Beifall)

Vielen Dank. – Die Ministerin hat ihre Redezeit um zwei Minuten und eine Sekunde ausgeweitet. Diese Redezeit stünde nun auch den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Insofern liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Beratung. Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag, Drucksache …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun die Finanzministerin Monika Heinold das Wort. (Zurufe) Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mir gerade mit etwas Amüsement noch einmal meine Rede aus dem Jahr 2008 angeschaut, als dort der Bericht der Landesregierung vorgelegt wurde. Er hieß …