Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank. – Für die SSW-Fraktion hat nun der Abgeordnete Lars Harms das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat nun die Abgeordnete Beate Raudies das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Oliver Brandt das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU-Landtagsfraktion hat nun der Abgeordnete Ole Plambeck das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zu dem Bericht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne nun die Aussprache. Das Wort für die FDP-Fraktion hat die Abgeordnete Annabell Krämer.

Herr Harms hat noch eine letzte Nachfrage oder ein Statement dazu – und bitte kurz. (Vizepräsidentin Jette Waldinger-Thiering)

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Lars Harms zu?

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich nun die Abgeordnete Annabell Krämer gemeldet. (Serpil Midyatli [SPD] gerichtet an Oliver

Vielen Dank. – Für die SSW-Fraktion hat nun der Abgeordnete Lars Harms das Wort.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort. (Annabell Krämer [FDP]: Da seid ihr alle erleichtert! – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wir (Vizepräsidentin Jette Waldinger-Thiering) waren nur besorgt um deinen Gesundheitszustand!)

Für die SPD-Fraktion hat nun die Abgeordnete Beate Raudies das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Oliver Brandt das Wort.

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Annabell Krämer zu?

Vielen Dank. – Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um 42 Sekunden ausgedehnt. Dies steht nun auch jeder Fraktion zu. Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch das Wort.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist in diesen Zeiten ungeheuer wichtig, dass wir als Landtag deutlich machen, dass wir in wichtigen Fragen zusammenstehen. Viele der aktuellen Themen der Ostseezusammenarbeit sind so wichtig, dass sie es nicht verdient haben, der politischen Debatte zum Opfer zu fallen. Darum …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich bin der SPD dankbar, dass sie diesen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt hat. An dieser Stelle muss ich dem Abgeordneten Malte Krüger widersprechen. Schulbau sowie der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ist für unsere Kommunen eine Mammutaufgabe, …

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Malte Krüger von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Michel Deckmann von der CDU.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt, die Berichte in den Drucksachen 20/1673 und 20/1674 zur Kenntnis zu nehmen und die Erledigung der Petitionen zu bestätigen. Wer der Ausschussempfehlung folgen und so beschließen will, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Prien in Vertretung für die erkrankte Ministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack das Wort.