Reden (1448)
26.01.2024
Wir sind zwar manchmal streitfähig, unterstützen uns aber auch gegenseitig. Somit habe ich es in hartnäckiger Manier mit Unterstützung von Kollegen aus dem Parlament herausbekommen und darf Sie jetzt noch einmal ordentlich begrüßen: Begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtages Mitglieder …
26.01.2024
Gestatten Sie eine weitere Anmerkung oder eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kilian?
26.01.2024
Herr Kollege Vogt, ich rede jetzt! – Herr Dr. Buchholz, Sie gestatten eine Zwischenfrage oder eine Anmerkung des Abgeordneten Kilian?
26.01.2024
Ich darf Sie bitten, Ihre Plätze einzunehmen, verehrte Abgeordnete, damit wir ordnungsgemäß beginnen und nach dieser für uns alle beeindruckenden Gedenkstunde mit der Tagung fortfahren können. Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Sitzung ist eröffnet. Nach Mitteilung der Fraktionen sind folgende Abgeordnete erkrankt: Aus der CDU-Fraktion …
25.01.2024
Die Hälfte der Zeit ist schon rum, und ich habe noch nicht einmal angefangen. Sie alle wissen es: Von langer Hand abzusehende Krisen sind nicht durch Notkredite zu decken. Ich spare mir die Zitate aus Ziffer 109 des Bundesgerichtsurteils. Ganz ehrlich: Die von Ihnen benannten Herausforderungen sind originäre Staatsaufgaben. Somit wäre …
25.01.2024
Ich bin heute schon mit jemand anderem verwechselt worden. (Heiterkeit) Werte Präsidentin! Erst einmal möchte ich den Ministerpräsidenten beruhigen: Die FDP bleibt verlässlich Opposition. (Heiterkeit – Beifall CDU und FDP) – Leute, meine Zeit läuft. Die SPD hat die Handlungs- und Innovationsfelder grundsätzlich richtig erkannt. Aber – …
25.01.2024
Für die Landesregierung erteile ich nun dem Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Tobias Goldschmidt, das Wort. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich immer wieder, als Atomminister zu Ihnen …
25.01.2024
Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Malte Krüger.
25.01.2024
Weiter geht es mit den Kurzbeiträgen. Für den ersten Kurzbeitrag erteile ich dem Abgeordneten Dr. Kai Dolgner das Wort.
25.01.2024
Für die Fraktion des SSW hat die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.
25.01.2024
Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort.
25.01.2024
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Ulrike Täck das Wort.
25.01.2024
Ich gehe davon aus, dass sich das Geraune eben selbstverständlich darauf bezogen hat, dass Sie alle gemerkt haben, dass ich eben die falschen Anträge (Vizepräsidentin Annabell Krämer) in den Wirtschaftsausschuss habe überweisen lassen. Das haben natürlich alle mitbekommen. Ich rufe daher noch einmal auf: Schnellere Verfahren für …
25.01.2024
Moment bitte, Frau Abgeordnete. – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. – Danke schön.
25.01.2024
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Gehe ich recht in der Annahme, dass der Antrag an den Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss überwiesen werden soll? (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: So ist es!) Es ist beantragt worden, den Antrag 20/1767 sowie den Alternativantrag Drucksache 20/1835 dem Wirtschafts- und …
25.01.2024
Für die Landesregierung erteile ich dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Claus Ruhe Madsen, das Wort.
25.01.2024
Für die Fraktion des SSW hat nun die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.
25.01.2024
Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.
25.01.2024
Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Nelly Waldeck das Wort.
25.01.2024
Für die CDU-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Lukas Kilian das Wort.
