André Barth

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich könnte jetzt flapsig sagen: Je später der Tag wird, desto besser werden die Reden der CDU-Haushaltspolitiker; (Beifall bei der AfD) aber das ist vielleicht doch zu flapsig und unangemessen. Herr Pohle, danke für die Worte, die Sie hier gesprochen haben. Danke dafür, dass …

– Ich wollte Sie jetzt nicht angreifen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Barth, bitte.

Wir würden im Kapitel 15 21 die Änderungsanträge in den Drucksachen 7/6477 und 7/6479 gemeinsam einbringen.

Wir würden wieder die beiden Anträge in diesem Kapitel gemeinsam einbringen wollen. – Vielen Dank.

Herr Präsident! Wir würden gern die Anträge in den Drucksachen 7/6469, 7/6471 und 7/6472 durch den Abg. Hentschel gemeinsam einbringen lassen.

Wir haben uns jetzt zum Personal hinreichend ausgetauscht. Ich werde den Antrag jetzt formal einbringen.

Herr Lippmann, das sage ich jetzt nur für Sie: Alles hängt mit allem zusammen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wenn wir uns einig sind, dass wir eine Aufgabenkritik durchführen möchten, dann verlassen wir uns doch nicht auf ein Personalgutachten, das weit vor der Coronakrise zu dem Ergebnis kam, dass wir uns …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lippmann, ich hatte eigentlich gedacht, dass Sie, wenn Sie dieser Finanzdebatte hier zuhören, den Ernst der Lage zumindest an Ihre Hirnrinde heranlassen. Ihr Zwischenruf aber zeigt das nicht. Hier also noch einmal der Versuch: Wenn wir uns in diesem Haus einig sind, dass wir zunächst …

Ich kann mich daran erinnern, dass Sie im letzten Doppelhaushalt zu dieser Debatte eine vehemente Kritik ausgesprochen haben. Deshalb interessiert mich Ihre heutige Meinung zu diesem Thema, Frau Schubert.

Danke, Herr Präsident. Danke, Frau Schubert. Ich möchte noch einmal zum Einzelplan 14 zurückkommen. Sie sind mir zu schnell in den Einzelplan 15 gesprungen. Noch einmal zu den globalen Haushaltsvermerken, von denen ich gesprochen habe, also einer Vielzahl von Kapiteln und Ausgabengruppen, die zusammengefasst worden sind, wo man alles …

Das ist richtig. – Herr Kollege Brünler, es ist sehr interessant, dass Sie über Beteiligungen des Freistaates Sachsen eine Debatte aufgemacht haben. Wenn Sie sich aber hier hinstellen und sagen, Sachsen habe zwei internationale Flughäfen, andere Bundesländer hätten aber nur einen, dann müssen Sie ehrlicherweise die Frage beantworten, …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Patt und lieber Herr Hartmann, es gibt sie tatsächlich noch, die CDU-Abgeordneten, die einen klaren finanzpolitischen Blick haben. (Beifall bei der AfD –

Nicht alles durcheinanderrühren! – Zurufe von der AfD: Aaach!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Lippmann. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Änderungsantrag mit der Drucksachennummer 7/6563. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei …

Böse SPD! – Weitere Zurufe von der AfD)

Da wird doch mein Finger schmutzig! – Wortwechsel zwischen den Abg. Albrecht Pallas, SPD, und Holger Hentschel, AfD) – Herr Hentschel, wir würden gern über den Änderungsantrag abstimmen. Ich würde gern abstimmen lassen. Herr Gebhardt, was meinen Sie dazu? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ich höre Ihnen zu, Frau Präsidentin!) – Herrlich! Damit …

So ein Quatsch!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Am Mikrofon 4 gibt es dazu Gesprächsbedarf von Rico Anton.

Wir jedenfalls werden uns später dann an das geltende Recht halten, auch wenn Sie dieses erlassen haben, und beantragen daher hier eine Erhöhung in den Haushaltstiteln um 2,8 Millionen Euro. Recht herzlichen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Hartmann am Mikrofon 4.

Frau Präsidentin! Es geht um die Änderungsanträge in den Drucksachen 7/6535 und 7/6537. Herr Hartmann, über was haben wir in diesem Doppelhaushalt noch gar nicht gesprochen? Können Sie mir diese Frage beantworten? (Sören Voigt, CDU: Erdbeereis! – Unruhe im Saal) – Nein, über Kopplungsvermerke! Deshalb stellen wir diesen Antrag. Der …

Herr Präsident, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, würde ich die Drucksachen 7/6422 und 7/6423 gemeinsam formell einbringen, und wir können auch blockweise darüber abstimmen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Barth. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Erhebt sich Widerspruch dagegen, dass wir …

Dieser Antrag soll ebenfalls formal eingebracht sein. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht und wir stimmen über diesen Antrag ab. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich …