André Barth

Herr Lippmann, das sage ich jetzt nur für Sie: Alles hängt mit allem zusammen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wenn wir uns einig sind, dass wir eine Aufgabenkritik durchführen möchten, dann verlassen wir uns doch nicht auf ein Personalgutachten, das weit vor der Coronakrise zu dem Ergebnis kam, dass wir uns Generationensprünge in der Personalentwicklung, beim Wissenstransfer und Ähnliches leisten könnten. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ja, richtig!) Das Gutachten endet damit, wir könnten über Bedarf einstellen, weil wir uns das finanziell leisten könnten. Dieses Gutachten nehmen Sie in der Corona-Pandemie und streichen still und heimlich alle kw-Vermerke. (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Still und heimlich! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Es geht hierbei nicht darum, dass ich die kw-Vermerke wie einen Fetisch in den Einzelplänen weiter vor mir hertragen möchte. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Doch, doch! Kopplungs- und kw-Vermerke! Das ist ein Fetisch!) Es muss einfach der Druck der Aufgabenkritik da sein. Wenn wir die Aufgabenkritik durchgeführt haben, dann kann das Ergebnis sein, dass die kw-Vermerke im Einzelplan 03 – in einem Sammelansatz sicherlich – nicht gebraucht werden. Im Einzelplan 06, Sammelansatz 02, so mein Gefühl, werden wir auch keine kw-Vermerke brauchen, weil wir schon heute sehen, dass wir unter Umständen mehr Bedarf haben werden. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wenn Frau Schubert sagt, dass sie eine globale Minderausgabe in die Verantwortung der Regierung gebe, damit sie endlich anfange, Einsparpotenziale zu heben oder eine Aufgabenkritik vorzunehmen, dann ist das doch vielsagend. Das hat Frau Schubert so gesagt; das bestätigt sie auch. Dann kann ich doch genauso gut Folgendes sagen: Lassen Sie die kw-Vermerke doch drin! (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Ist nicht sinnvoll! –